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Votum über SPD-Vorsitz: Ein Etappensieg der Restvernunft

Votum über SPD-Vorsitz: Ein Etappensieg der Restvernunft




Für alle, die es noch nicht mitbekommen haben sollten, kurz ein paar aufklärende Sätze in Sachen SPD. Es gibt diese Partei nämlich zwei Mal. Einmal in Gestalt jener Genossen, die aus der eineinhalbten bis zweiten Reihe der SPD gerne laut und ausgiebig klagen. Über das Leben, die Ungerechtigkeit der Wähler, die Große Koalition, das fehlende linke Profil ihrer Partei, das Böse in der Welt im Allgemeinen und in Gestalt von Olaf Scholz im Besonderen (nur ein kleiner Auszug aus einer endlos langen Liste). Es sind diese Genossen, die Regionalkonferenzen bevölkern, das Bild der SPD prägen und die dafür gesorgt haben, dass die einst so stolze und große Partei in der Wählergunst mittlerweile da steht, wo sie steht: ziemlich weit unten.Und dann gibt es die SPD in Gestalt der Mehrheit ihrer Mitglieder. Für sie gilt: Die im Dunkel sieht und hört man nicht. Wenn man sie aber mal fragt, vermitteln sie ein erstaunliches Gegenbild zu jenen, die in ihrem lemminghaften Todestrieb – siehe oben – ansonsten für die Partei zu sprechen vorgeben. 2013 haben sie mit einer Dreiviertelmehrheit für die bei den tonangebenden Genossen heftig bekämpfte Große Koalition gestimmt; Anfang vorigen Jahres, als der Kampf noch heftiger tobte, waren es immer noch zwei Drittel. Und wer führt jetzt den Mitgliederentscheid über das künftige Duo an der Parteispitze an? Große Überraschung: Olaf Scholz, der Mann, der am klarsten für die Große Koalition steht und mit seiner Partnerin Klara Geywitz auf den irrsinnsrekordverdächtigen 23 Regionalkonferenzen die heftigste Kritik einstecken musste. Zwar nur knapp vor dem Duo Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Aber er führt. Und diejenigen, die am deutlichsten einen No-GroKo-Wahlkampf geführt haben, Karl Lauterbach und Nina Scheer, landeten abgeschlagen auf Platz vier. Noch Fragen? Das große Zählen: Wie die SPD ihr Spitzenduo bestimmt 14.00Erst das Land, dann die Partei?Ja. Zum Beispiel jene, wie wichtig den Mitgliedern ihre Partei noch ist und ob es vielen von ihnen inzwischen womöglich recht wurscht ist, wer da oben an Spitze, an der mal Persönlichkeiten wie Bebel, Schumacher, Brandt und – ja, auch der – Schröder standen, künftig rumturnt. Nur gut die Hälfte der Genossen befand es nach wochenlangem Rummel für nötig und wichtig, ihre Stimme abzugeben – als es um die Große Koaliton ging, waren es beide Male knapp 80 Prozent. Das ist kein gutes Zeichen. Erst das Land, dann die Partei? Das geteilte Desinteresse ist auch ein Warnsignal, wie frustriert die Mitglieder längst über ihre ständig wechselnde Führung sind. Womöglich haben sie die Hoffnung auf Besserung auch schon aufgegeben. Feiern sollte die SPD-Führung diese Beteiligung jedenfalls nicht.Es bleibt auch die Frage, wie lange dieser Etappensieg der Restvernunft trägt. In der Stichwahl bestimmen die Genossen an der Basis, die man sonst nicht wahrnimmt, in den kommenden Wochen nicht nur über ihr künftiges Vorsitzenden-Duo. Sie bestimmen auch darüber, wie es mit der Großen Koalition weitergeht. Scholz und Geywitz stehen klar für eine Fortsetzung (nicht zu verwechseln mit Weiter-so). Esken steht eher dagegen, bei Walter-Borjans weiß man es noch nicht so genau. Bleiben die Mitglieder bei der Linie, die sie in den letzten Jahren vertreten haben, wenn man sie denn fragte, dann dürfte die Entscheidung klar sein. Aber sicher sein kann man sich nie. Das ist das Problem bei der SPD und bei den Lemmingen. 26-SPD-Mitgliederentscheid wird ausgezählt-6098022888001Unmöglich? Hey, Baby, wir reden hier über die SPD!Und letztendlich bleibt auch die Frage offen, ob der SPD-Parteitag, der die neuen Vorsitzenden im Dezember formal wählen muss, nicht noch eine überraschende Volte schlägt. Erst eine Pro-GroKo-Führung wählen müssen (man kann ja die Mitglieder leider nicht total übergehen) und dann aus lauter Frust dieser Führung die Koalition unterm Hintern wegstimmen. Unmöglich? Hey, Baby, wir reden hier über die SPD!  Danach könnte sie ihren Laden allerdings gleich dichtmachen. Wegen Unzurechnungsfähigkeit geschlossen! Es gäbe im Übrigen auch eine schöne Alternative. Vielleicht sollten sich all diejenigen aus der SPD-Funktionärsschicht, die so gern das große Wort führen, einfach ein anderes Parteivolk suchen. Oder einfach mal ein paar Jahre die Klappe halten. Dann wäre allen geholfen. Unsereinem, ihrer Partei und dem Land.Man wird ja noch mal träumen dürfen. Wir sprechen uns wieder, nach der Stichwahl.



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Author : Andreas Hoidn-Borchers

Publish date : 2019-10-26 17:34:45

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