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News von heute : Trump sagt finales Statement bei Nato ab

News von heute : Trump sagt finales Statement bei Nato




Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:Donald Trump sagt finales Statement bei Nato ab (15.48 Uhr)Nato-Staaten einigen sich trotz Streits auf gemeinsame Abschlusserklärung  (14.46 Uhr)Erdogan und Trump treffen sich am Rande des Nato-Gipfels (14.15 Uhr)Auftragsmord: Russische Diplomaten ausgewiesen (12.21 Uhr)Aldi kündigt Hunderten Mitarbeitern und bietet Ersatzarbeitsplätze an (11.58)Die News von heute im stern-Ticker:+++ 17.21 Uhr: Jungen überrollt: Bewährungsstrafe für Lkw-Fahrer +++Weil er ein sieben Jahre altes Kind beim Abbiegen mit seinem Lkw erfasst und überrollt hatte, ist ein 61-Jähriger zu sechs Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden. Das Amtsgericht Berlin-Tiergarten sprach den Mann der fahrlässigen Tötung schuldig. Der Unfall wäre vermeidbar gewesen, begründete das Gericht. Als der 61-Jährige abbog, sei “genügend Zeit und Wegstrecke gewesen, um anzuhalten”. Den Jungen auf dem Fahrrad und dessen Mutter hätte er über mehrere Spiegel seines Fahrzeugs sehen können und müssen. Das Gericht verhängte zudem eine Geldauflage von 500 Euro gegen den Angeklagten.+++ 17.07 Uhr: “Zentrum für politische Schönheit” entschuldigt sich für “Gedenkstätte” vor Reichstag +++Das für seine umstrittenen Aktionen bekannte Künstlerkollektiv “Zentrum für politische Schönheit” (ZPS) hat sich für sein jüngstes Projekt entschuldigt. Es hatte in Sichtweite des Reichstagsgebäudes am Montag eine sogenannte Gedenkstätte errichtet – ein Teil davon ist eine Stahlsäule, die nach Angaben der Gruppe Asche von Opfern der Massenmorde der Nazis enthält. Daran hatte es in den vergangenen Tagen viel Kritik nicht zuletzt von jüdischer Seite gegeben. Nichts habe ihnen ferner gelegen, als die religiösen und ethischen Gefühle von Überlebenden und Nachkommen der Getöteten zu verletzen, teilten die ZPS-Aktivisten auf ihrer Website mit. “Wir wollen bei Betroffenen, Angehörigen und Hinterbliebenen aufrichtig um Entschuldigung bitten, die wir in ihren Gefühlen verletzt haben”, heißt es dort.02-Künstler protestieren gegen “neue Faschisten”-6111131596001 7.40h+++ 16.28 Uhr: Deutsche Züge und Flüge von Streik in Frankreich betroffen +++Der Generalstreik im öffentlichen Dienst in Frankreich am Donnerstag trifft auch deutsche Reisende: Die Deutsche Bahn und die Lufthansa rechnen mit Einschränkungen auf Verbindungen nach Frankreich, wie beide Konzerne am Mittwoch ankündigten. Der Streik richtet sich gegen die Rentenreform-Pläne der französischen Regierung.  Nach Angaben der Bahn sind die ICE-Verbindungen zwischen Paris und Frankfurt am Main sowie die von München nach Paris voraussichtlich betroffen. Die Bahn und die Lufthansa riefen ihre Kunden auf, sich vor der Abreise im Internet über ihre Reise zu informieren.+++ 15.48 Uhr: Zu viele Pressekonferenzen: Trump sagt finales Statement bei Nato ab +++Spontane Pressekonferenzen von US-Präsident Donald Trump können schon mal um die 50 Minuten dauern – wie ein Treffen mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron vor dem Nato-Gipfel in London am Dienstag bewies. Seine eigentliche Pressekonferenz zum Abschluss des Spitzentreffens sagte Trump am Mittwoch kurzerhand ab, “weil wir so viele in den vergangenen zwei Tagen gemacht haben”, schrieb Trump auf Twitter. teaser+++ 15.16 Uhr: Generalstreik in Frankreich – internationaler Zugverkehr gestört +++Während des Generalstreiks am Donnerstag in Frankreich wird es erhebliche Störungen im Zugverkehr zwischen Deutschland und Frankreich geben. An den Streiktagen würden im Fernverkehr keine Zugfahrten von und nach Frankreich stattfinden, teilte die Deutsche Bahn mit. Es sei damit zu rechnen, dass der Streik ausgeweitet werde und mehrere Tage andauere. Auch bei den Thalys-Zügen, die etwa Frankreich, Belgien, die Niederlande und Nordrhein-Westfalen miteinander verbinden, wird es Behinderungen geben. “Wir empfehlen Passagieren, die am 5. oder 6. Dezember nach oder von Paris reisen wollen, ihre Thalys-Reise zu verschieben”, so das Unternehmen.+++ 14.46 Uhr: Nato-Staaten einigen sich trotz Streits auf gemeinsame Abschlusserklärung +++Trotz vieler Differenzen haben sich die Nato-Staaten bei ihrem Gipfel in Großbritannien auf eine gemeinsame Abschlusserklärung geeinigt. Darin erneuern die Verbündeten ihre gegenseitige Beistandsverpflichtung und heben auch die Bedeutung der “transatlantischen Bindung zwischen Europa und Nordamerika” hervor, wie aus der am Mittwoch verabschiedeten Londoner Erklärung hervorgeht. Die Nato-Partner erwähnen darin auch die “Herausforderungen” durch ein immer stärker werdendes China.+++ 14.42 Uhr: Tödliche Gleisattacke: Ermittlungen kurz vor Abschluss +++Im Fall der Gleisattacke mit einem toten Jungen am Frankfurter Hauptbahnhof steht das Ermittlungsverfahren kurz vor dem Abschluss. Die Ermittlungen würden dem Ende zugehen, sagte eine Sprecherin der Frankfurter Staatsanwaltschaft. Es werde voraussichtlich im nächsten Jahr zum Prozess gegen den mutmaßlichen Täter kommen. Wann genau, sei noch offen. Ende Juli hatte ein Mann einen Achtjährigen und dessen Mutter vor einen einfahrenden ICE gestoßen. Der Junge starb im Gleisbett, seine Mutter konnte sich in letzter Sekunde retten. Eine ältere Frau, die er auch attackiert hatte, konnte sich in Sicherheit bringen, ohne auf die Gleise zu stürzen. Der Tatverdächtige, ein Eritreer, der seit 2006 in der Schweiz lebte, kam zunächst in Untersuchungshaft. Der Mann steht unter dringendem Verdacht des Mordes und zweifachen Mordversuchs. Er ist in einem psychiatrischen Krankenhaus untergebracht.+++ 14.15 Uhr: Erdogan und Trump treffen sich am Rande des Nato-Gipfels +++US-Präsident Donald Trump und der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan haben sich am Rande des Nato-Gipfels in London getroffen. Die beiden Staatschefs hätten darüber gesprochen, wie wichtig es sei, dass die Türkei ihre Bündnisverpflichtungen erfülle, hieß es am Mittwoch in einer Erklärung des Weißen Hauses. Zudem sei es um ein bilaterales Handelsabkommen, regionale Sicherheitsfragen und Energiesicherheit gegangen. Es habe sich um ein “äußert ergiebiges” Treffen gehandelt, schrieb Erdogans Kommunikationsdirektor Fahrettin Altun am Mittwoch auf Twitter und teilte ein Foto des Gesprächs. Die Beziehungen zwischen den USA und der Türkei sind angespannt, unter anderem weil die Türkei im Sommer von Russland das Raketenabwehrsystem S-400 bezogen hatte. Die US-Regierung befürchtet, dass Russland über das empfindliche Radar des Waffensystems an Daten über die Fähigkeiten des US-Kampfjets F-35 gelangt. +++ 13.56 Uhr: Moskau kündigt “Vergeltungsmaßnahmen” gegenüber Berlin an +++Russland hat mit aller Schärfe auf die Entscheidung des Auswärtigen Amtes reagiert, im Zuge der Ermittlungen zu einem mutmaßlichen Auftragsmord an einem Georgier in Berlin zwei Mitarbeiter der russischen Botschaft auszuweisen. Dieser Schritt sei “unfreundlich und grundlos”, sagte ein Sprecher des Außenministeriums in Moskau. “Wir sind gezwungen, eine Reihe von Vergeltungsmaßnahmen zu ergreifen.” Der Ministeriumssprecher warf der deutschen Seite vor, die Ermittlungen zu “politisieren”. Dies sei nicht hinnehmbar.+++ 12.47 Uhr: Frankreich will Polizeieinheit gegen Schändung jüdischer Gräber +++Nach der Schändung jüdischer Gräber auf einem Friedhof im Elsass will Frankreich eine neue Polizeieinheit zum Kampf gegen Hass einrichten. Innenminister Christophe Castaner sagte bei einem Besuch auf dem Friedhof in Westhoffen bei Straßburg, er habe sich mit der Spitze der Gendarmerie auf ein “nationales Amt zum Kampf gegen Hass geeinigt”. Die neue Einheit soll nach den Worten des Innenministers mit der Suche nach den Verantwortlichen für die Grabschändung beauftragt werden. Unbekannte hatten auf dem jüdischen Friedhof mehr als hundert Gräber mit Hakenkreuz-Schmierereien und antisemitischen Sprüchen geschändet.+++ 12.46 Uhr: Fahrverbote in Mainz – Vollstreckungsantrag der Umwelthilfe von Gericht zurückgewiesen +++Das Verwaltungsgericht Mainz hat einen Vollstreckungsantrag der Deutschen Umwelthilfe (DUH) zur Durchsetzung von Fahrverboten gegen die Stadt abgelehnt. Wie das Gericht erklärte, wollte die DUH im Mainzer Luftreinhalteplan vorgesehene Diesel-Fahrverbote unter “Androhung eines Zwangsgelds in Höhe von 10.000 Euro” erzwingen, weil die Stadt sie “trotz andauernder Überschreitung der Grenzwerte” nicht umsetze. Die Richter sahen einen solchen Zwang “unbegründet”. Die DUH klagt regelmäßig gegen Städte, die den vorgeschriebenen Grenzwert für Stickstoffdioxid von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft im Jahresmittel nicht einhalten.+++ 12.21 Uhr: Regierung weist nach Mord an Georgier zwei russische Diplomaten aus +++Nach dem mutmaßlichen Auftragsmord an einen Georgier in Berlin geht die Bundesanwaltschaft dem Verdacht nach, dass der Mann im Auftrag staatlicher Stellen Russlands oder Tschetscheniens getötet wurde. Dafür gebe es “zureichende tatsächliche Anhaltspunkte”, teilte die Behörde am Mittwoch in Karlsruhe mit. Deshalb habe die Bundesanwaltschaft die Ermittlungen übernommen. Das Auswärtige Amt erklärte zwei Mitarbeiter der russischen Botschaft zu unerwünschten Personen. Mit Blick auf den mutmaßlichen politischen Hintergrund der Tat sei die Schwelle zum Anfangsverdacht überschritten, erklärte die Bundesanwaltschaft. Die neuesten Ermittlungen hätten sich mit den bislang vorliegenden Indizien zu einem Gesamtbild zusammengefügt. Vor diesem Hintergrund handle es sich um eine “staatsschutzspezifische Tat von besonderer Bedeutung”. Russland kündigte seinerzeit Schritte an.+++ 12.09 Uhr: Generalbundesanwalt übernimmt Ermittlungen zu Mord an Georgier +++Der Generalbundesanwalt übernimmt die Ermittlungen zu dem mutmaßlichen Auftragsmord an einem Georgier in Berlin. Die Bundesanwaltschaft verfolgt den Anfangsverdacht, dass staatliche Stellen in Russland oder der autonomen Republik Tschetschenien dahinterstecken, wie die Behörde in Karlsruhe mitteilte.+++ 11.59 Uhr: Länder bringen Abschiebehäftlinge kaum in Strafanstalten unter +++Die neu geschaffene Möglichkeit, Abschiebehäftlinge in Strafvollzugsanstalten unterzubringen, wird von den Ländern bislang kaum genutzt. Nach Angaben der Linken-Abgeordneten Ulla Jelpke plant bislang Sachsen-Anhalt als einziges Bundesland, von der umstrittenen Inhaftierungsmöglichkeit Gebrauch zu machen. Weitere Länder prüften lediglich, ob sie diese Möglichkeit nutzen sollen, heißt es Jelpke zufolge in einer Regierungsantwort auf ihre parlamentarische Anfrage. Die Möglichkeit, Abschiebekandidaten in Haftanstalten unterzubringen, besteht seit dem Sommer. Ein entsprechendes Gesetz war auf Initiative von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) beschlossen worden.04-Royaler Empfang im Buckingham Palace-6112713681001+++ 11.58 Uhr: Aldi kündigt Hunderten Mitarbeitern und bietet Ersatzarbeitsplätze an +++Böse Weihnachtsüberraschung für Hunderte Aldi-Süd-Mitarbeiter: Der Discounter löst in den nächsten Monaten 2 seiner 30 Regionalgesellschaften auf. Den rund 580 Beschäftigen in den Niederlassungen in Mülheim an der Ruhr und im mittelfränkischen Roth werde deshalb gekündigt, sagte ein Unternehmenssprecher. Doch will Aldi versuchen, allen Betroffenen Ersatzarbeitsplätze im Konzern anzubieten. “Das ist kein Lippenbekenntnis. Das haben wir vor”, sagte der Sprecher.  Die Filialen der beiden Regionalgesellschaften sollen auf die umliegenden Niederlassungen verteilt werden. Für die Kunden gebe es keine Veränderungen. Die Schließung weiterer Regionalgesellschaften sei nicht geplant.+++ 11.55 Uhr: Europol meldet mehr als 200 Festnahmen bei Geldwäsche-Razzien +++Bei Razzien in mehr als 30 Ländern ist den Ermittlern nach Angaben von Europol ein schwerer Schlag gegen die internationale Geldwäsche-Kriminalität gelungen. In den USA, in Australien und mehreren europäischen Staaten wurden vom September bis November insgesamt 228 Verdächtige festgenommen, die europäische Polizeibehörde am Mittwoch mitteilte. Insgesamt seien im Zuge der Ermittlungen mehr als 3800 Geldkuriere und deren Anwerber aufgeflogen. Mit Hilfe von mehr als 650 Banken und 17 anderen Finanzinstitutionen seien 7520 betrügerische Transaktionen aufgedeckt worden. Damit konnten laut Europol Verluste in Höhe von 12,9 Millionen Euro verhindert+++ 11.49 Uhr: 20 Jahre alter Raser muss in Untersuchungshaft +++Wegen des Verdachts des versuchten Mordes muss ein 20 Jahre alter Raser nach einem möglichen illegalen Autorennen in Untersuchungshaft. Der Mann steht im Verdacht, sich am Sonntag in Würzburg mit einem Kontrahenten ein Rennen geliefert zu haben und dabei mit einem gemieteten Auto eine 42 Jahre alte Frau überfahren zu haben. Die Frau hatte schwere Schädelverletzungen davongetragen, konnte die Klinik aber inzwischen verlassen. Die Polizei fahndet nach dem zweiten Fahrer, der einen silberfarbenen Mercedes gelenkt haben soll. Beide müssen sich auch des Vorwurfs eines verbotenen Kraftfahrzeugrennens erwehren.+++ 11.46 Uhr: Zoll in Berlin beschlagnahmt mehr als eine Tonne illegalen Shishatabak +++Der Zoll und die Polizei haben in Berlin ein illegales Vertriebsnetz für Shishatabak aufgedeckt. Bei dem Einsatz seien 1,1 Tonnen unversteuerter Wasserpfeifentabak beschlagnahmt worden, teilten die Ermittler mit. An der Razzia in 13 Objekten waren 274 Beamte beteiligt. Die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft gegen die fünfköpfige Gruppe von Tatverdächtigen lief bereits seit einem Jahr. Die 30- bis 40-jährigen Verdächtigen sollen neben zwei legalen Läden mit Onlinehandel auch eine illegale Vertriebsschiene mit selbst hergestelltem Wasserpfeifentabak aufgebaut haben. Die Verdächtigen sollen “unter katastrophalen hygienischen Bedingungen” am Fiskus und allen Kontrollen vorbei für den illegalen Markt produziert haben. Eine dieser Produktionsstätten in einem Keller im Stadtteil Kreuzberg sei stillgelegt worden. Der beschlagnahmte Tabak hätte einen Reingewinn von mehr als einer Million Euro erbringen können, der Steuerschaden betrage 70.000 Euro. Bei der Razzia seien mehr als 80.000 Euro Bargeld, drei hochwertige Fahrzeuge und neun Luxusuhren beschlagnahmt worden.+++ 11.42 Uhr: Jeder Zehnte bestellt sich seinen Weihnachtsbaum im Internet +++Jeder zehnte Bundesbürger bestellt sich seinen Weihnachtsbaum in diesem Jahr im Internet. Außerdem können sich 18 Prozent der Verbraucher vorstellen, dies künftig zu tun, wie eine Umfrage des Digitalverbands Bitkom ergab. Darin gaben 79 Prozent, also fast acht von zehn Bundesbürgern an, überhaupt einen Weihnachtsbaum aufstellen zu wollen. Wie die Umfrage weiter ergab, schlägt immerhin jeder Fünfte seinen Baum im Wald selbst, 49 Prozent kaufen ihn im stationären Handel. Zehn Prozent der Bürger gaben an, überhaupt schon einmal einen Christbaum online gekauft zu haben. Bitkom befragte im November telefonisch 1003 Bürger ab 16 Jahren.+++ 11.25 Uhr: “Bibi Blocksberg”-Erfinderin Elfie Donnelly sieht verpasste Millionen gelassen +++Die Erfinderin der Kinderhörspielfiguren “Bibi Blocksberg” und “Benjamin Blümchen”, Elfie Donnelly, hat mit ihren Schöpfungen nicht das große Geld gemacht. Schon vor 30 Jahren habe sie die Rechte an ihren damaligen Produzenten verkauft, sagte die 69-Jährige der Illustrierten “Bunte”. “Es war damals nicht abzusehen, dass es dermaßen erfolgreich wird und so endlos lang geht.” Sie seien in den 70er-Jahren “ganz klein” gestartet, ihr Produzent habe zwei Angestellte gehabt. “Anfänglich haben wir voneinander profitiert – am Ende war er dann der bessere Geschäftsmann”, sagte Donnelly. Die verlorenen Millionen seien ihr aber relativ egal. “Geld ist mir nicht wichtig – ich brauche ein Dach über dem Kopf, finanzielle Mittel, um zu verreisen und Ersparnisse fürs Alter, mehr nicht.”04-Zahlreiche Tote bei Masern-Epidemie in Samoa-6112713821001+++ 11.33 Uhr: Kreml: Angebliche Verbindung zu Berliner Mordfall absurd +++Der Kreml hat jedwede mögliche Verwicklungen im Mord an einem Tschetschenen in Berlin als absurd zurückgewiesen. “Es gibt überhaupt keinen ernstzunehmenden Verdacht, und den kann es auch nicht geben”, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch in Sotschi. Die Vermutung, es könne eine Verbindung zu den russischen Behörden geben, sei absolut unbegründet. Dies werde lediglich von deutschen Medien hochgespielt. “Das heißt aber nicht, dass es wirklich so ist”, sagte Peskow russischen Agenturen zufolge. 03: Mord in Berlin Generalbundesanwalt verdächtigt Moskau – 2cc4c53517437795Zuvor war bekannt geworden, dass der Generalbundesanwalt die Ermittlungen zu dem Mord an einem 40 Jahre alten Tschetschenen mit georgischer Staatsbürgerschaft an sich ziehen will. Die Ermittler verdächtigten staatliche russische Organe als Auftraggeber, berichtete “Spiegel Online” am Dienstag. Der in Untersuchungshaft sitzende Verdächtige habe als mutmaßlicher Mörder eines russischen Geschäftsmanns im Jahr 2013 identifiziert werden können. Der Mann war am 23. August in einem kleinen Park in Berlin-Moabit von hinten erschossen worden. Sein Mörder hatte sich ihm auf einem Fahrrad genähert und auf Rücken und Kopf gezielt. +++ 11.14 Uhr: Festgenommene IS-Rückkehrerin war Teil eines “Schwesternnetzwerks” +++Eine aus der Türkei abgeschobene mutmaßliche Unterstützerin der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) soll Teil eines sogenannten Schwesternnetzwerks gewesen sein. Das teilte die Generalstaatsanwaltschaft Celle am Mittwoch mit. Unter einem “Schwesternnetzwerk” wird ein Netzwerk radikalisierter Frauen verstanden, die weitere Frauen für den IS gewinnen und in die Aktivitäten eingliedern. Die 30-Jährige war am Dienstagabend auf dem Frankfurter Flughafen festgenommen worden. Gegen sie lag den Angaben zufolge ein Haftbefehl aus Niedersachsen vor wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung. Mitarbeiter des Jugendamtes nahmen ihre Kinder in Obhut.+++ 11.05 Uhr: Kramp-Karrenbauer für Einsatz bewaffneter Drohnen in Afghanistan +++Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat sich in Afghanistan für den Einsatz bewaffneter Drohnen zum Schutz deutscher Soldaten stark gemacht. “Wenn ich den Wunsch der Soldaten hier mitnehme, und ich kann ihn ehrlich gesagt nachvollziehen, dann spricht vieles für die Bewaffnung der Drohne”, sagte die CDU-Politikerin am Mittwoch bei einem Besuch bei deutschen Soldaten im nordafghanischen Kundus. Sie verwies darauf, dass Soldaten mitunter Stunden auf die Hilfe verbündeter Staaten warten müssten. “Und wir müssen uns ernsthaft fragen, ob wir mit Blick auf das Leben der Soldaten, das hier eingesetzt wird, es wirklich unterlassen, das, was wir an Möglichkeiten haben, auch wirklich einzusetzen”, sagte Kramp-Karrenbauer. In Afghanistan wird derzeit die Drohne Heron 1 eingesetzt. Ein Wechsel zur moderneren Heron TP ist vorgesehen. Diese bietet längere Flugzeiten und bessere Aufklärungsergebnisse. Das Modell ist auch bewaffnungsfähig. Mit dem Koalitionspartner SPD gibt es bisher keine Einigung über eine Bewaffnung der Drohne.+++ 10.55 Uhr: Innenministerkonferenz-Chef kritisiert Seehofers Flüchtlingspläne +++Schleswig-Holsteins Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) hat die Ankündigung von Bundesressortchef Horst Seehofer (CSU) kritisiert, jeden vierten Bootsflüchtling aufnehmen zu wollen. “Ich glaube, so eine generelle Aussage kann man nicht machen”, sagte Grote im Interview von Bayern 2 (“radioWelt”) am Mittwoch vor Beginn der Innenministerkonferenz in Lübeck. “Dass wir Solidarität brauchen, ist glaub’ ich unstrittig. Aber wie und wer dann was aufnimmt und vor allen Dingen, wer und wie man diese Menschen dann auch in die Gemeinschaft integrieren kann, das wird unterschiedlich zu sehen sein.” Grote ist Vorsitzender der Innenministerkonferenz. Er betonte, welche Aufgaben mit Blick auf die Integration von Bootsflüchtlingen auf die Kommunen zukämen: “Natürlich ist Bundespolitik, Europapolitik das eine, aber wir in den Ländern, in den Kommunen, haben letztendlich die Menschen in die Gemeinde zu integrieren.” Es müsse “ein rechtssicheres Verfahren” auf den Weg gebracht werden.+++ 10.18 Uhr: EuGH: “Balsamico” aus Deutschland ist rechtens +++Der Vertrieb von Essig-Produkten als “Balsamico” aus Deutschland ist nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) rechtens. “Balsamico” sei kein geschützter Begriff, befanden die obersten EU-Richter am Mittwoch in Luxemburg (Rechtssache C-432/18). Hintergrund war ein Streit zwischen italienischen Produzenten und einem deutschen Unternehmen. Die Firma Balema aus Kehl in Baden-Württemberg vertreibt seit Jahren in Deutschland eigene, auf Essig basierende Produkte unter der Bezeichnung “Balsamico” und “Deutscher Balsamico”. Die italienischen Produzenten hatten sich dagegen gewandt mit der Begründung, die Bezeichnung verstoße gegen die in der Europäischen Union geschützte geografische Angabe “Aceto Balsamico di Modena”. Mit derartigen geschützten Lebensmittelbezeichnungen sollen regionale Spezialitäten in Europa vor widerrechtlicher Aneignung und Nachahmung geschützt werden. Bei “Aceto Balsamico di Modena” gelte der Schutz allerdings nur für die Bezeichnung als Ganzes, führten die Richter weiter aus.+++ 10.06 Uhr: Deutschland 2018 unter drei am stärksten von Extremwetter betroffenen Ländern +++Deutschland ist einem neuen Klima-Bericht zufolge im vergangenen Jahr erstmals unter den drei am stärksten von Wetterextremen betroffenen Ländern der Welt gewesen. Durch die Hitzewelle im Jahr 2018 mit extremer Dürre kamen im Jahr 2018 mehr als 1200 Menschen in Deutschland ums Leben, wie aus dem am Mittwoch in Madrid vorgestellten Klima-Risiko-Index der Organisation Germanwatch hervorgeht. Nach Angaben der Organisation waren nur Japan und die Philippinen im vergangenen Jahr noch stärker von extremen Wetterlagen betroffen.+++ 9.41 Uhr: Bayern für längere Speicherung von Daten rechtsextremer Straftäter +++Zur besseren und langfristigeren Erkennung von ehemaligen Rechtsextremisten fordert Bayerns Innenminister Joachim Herrmann längere Speicherfristen für entsprechenden Behördeneinträge. “Wir müssen überlegen, die Fristen zu verlängern”, sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur in München. Aktuell dürfen die Ermittlungsbehörden die Einträge von bestimmten Delikten der politisch motivierten Kriminalität bei Erwachsenen in der Regel zehn Jahre speichern, bei Jugendlichen fünf und bei Kindern zwei Jahre.Für Herrmann ist dies nicht zufriedenstellend, mit seinen Amtskollegen will er daher bei der am Mittwoch in Lübeck startenden Innenministerkonferenz über eine Verlängerung der Speicherfristen sprechen. “Die Anschläge durch Rechtsextremisten in diesem Jahr zeigen, dass wir es hier mit einer neuen Eskalation brutaler Gewalt mit klaren Mordabsichten zu tun haben”, betonte er. Daher seien die Ermittlungsbehörden in besonderer Weise auf bereits gesammelte Erkenntnisse zu den Rechtsextremisten angewiesen, auch um weitere Straftaten zu verhindern.+++ 9.32 Uhr: Nato-Gipfel beschäftigt sich erstmals mit Bedrohungspotenzial Chinas +++Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat beim Gipfel in Watford bei London verteidigt, dass sich das Militärbündnis erstmals in seiner Geschichte mit dem Bedrohungspotenzial Chinas beschäftigt. “China ist jetzt das Land auf der Welt, das nach den USA am meisten Geld für Verteidigung ausgibt”, sagte Stoltenberg am Mittwoch zum Auftakt des zweiten Gipfeltages. Zudem habe es zuletzt neue moderne Fähigkeiten vorgestellt, zu denen auch Atomwaffen zählten. Der Aufstieg Chinas stelle sowohl Chancen als auch Herausforderungen dar, sagte Stoltenberg. Damit müssten sich die Bündnispartner nun gemeinsam beschäftigen.Zu den weiteren Themen bei einer rund dreistündigen Arbeitssitzung werden nach Angaben von Stoltenberg die Beziehungen der Nato zu Russland, Rüstungskontrolle sowie die Bemühungen um eine fairere Lastenteilung innerhalb des Bündnisses sein.+++ 9.03 Uhr: Fünf Afghanen und japanischer Arzt bei Anschlag in Afghanistan getötet +++Bei einem Anschlag im Osten Afghanistans sind am Mittwoch fünf Afghanen und ein japanischer Arzt getötet worden. Der Angriff habe sich gegen ein Fahrzeug in der Stadt Dschalalabad in der Provinz Nangarhar gerichtet, in dem sich der Arzt befunden habe, teilten die örtlichen Behörden mit. Wie ein Sprecher der Provinzregierung der Nachrichtenagentur AFP sagte, wurden bei dem Angriff neben dem Japaner drei Sicherheitskräfte, der Fahrer und ein weiterer Kollege des Arztes getötet. Bei dem japanischen Arzt handelt es sich um Tetsu Nakamura, der in Japan für seinen jahrzehntelangen Einsatz als Entwicklungshelfer in Pakistan und Afghanistan bekannt ist. Der Arzt wurde bei dem Angriff am Mittwoch zunächst verletzt; nach Angaben der Provinzregierung in Nangarhar erlag er später seinen Verletzungen.+++ 9 Uhr: Ruhani: Iran zu Atomgesprächen bei Aufhebung von US-Sanktionen bereit +++Der Iran ist nach den Worten von Staatschef Hassan Ruhani weiter zu Atomgesprächen im Falle einer Aufhebung der US-Sanktionen bereit. “Wenn sie bereit sind, die Sanktionen beiseite zu lassen, sind wir bereit zu reden und zu verhandeln, sogar auf der Ebene der Führer der 5+1-Länder”, sagte Ruhani in Teheran in einer im Staatsfernsehen übertragenen Rede.Kevin Kühnert zur Groko_8.15Uhr+++ 8.41 Uhr: Bouffier begrüßt Abrücken der SPD von Forderungen nach GroKo-Aus +++Der stellvertretende CDU-Vorsitzende Volker Bouffier hat das Abrücken der künftigen neuen SPD-Spitze von Forderungen nach einem Ausstieg aus der Großen Koalition begrüßt. Allerdings müsse man zunächst abwarten, “was tatsächlich dabei herauskommt”, sagte Bouffier den Zeitungen der Funke-Mediengruppe mit Blick auf den am Freitag beginnenden SPD-Bundesparteitag. Nachverhandlungen des Koalitionsvertrages schloss er erneut aus.Das neue SPD-Spitzenduo Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans hatte am Dienstag deutlich gemacht, dass eine Abkehr von der GroKo entgegen einigen vorherigen Ankündigungen für sie derzeit kein vorrangiges Ziel ist.+++ 8.29 Uhr: United Airlines bestellt 50 Maschinen von Airbus +++Es ist ein weiterer Rückschlag für den US-Flugzeugbauer Boeing: Die Fluggesellschaft United Airlines hat 50 Flieger des europäischen Airbus-Konzerns bestellt. Es handle sich um Maschinen vom Typ A321 XLR, die die veraltete Boeing-757-200-Flotte ersetzen sollen, wie die US-Airline   mitteilte. Das Geschäft hat einen Umfang von geschätzten 6,5 Milliarden Dollar (5,9 Milliarden Euro). Die neuen Airbus-Maschinen sollen ab 2024 geliefert werden.katzen-teaser_8.30Uhr+++ 8.23 Uhr: Streunen untersagt – Juristen fordern Ausgehverbot für Katzen +++Hauskatzen sollten künftig nach Ansicht niederländischer Juristen nicht mehr umherstreunen dürfen. Die Tiere gefährdeten die Artenvielfalt insbesondere von Vögeln, begründen Arie Trouwborst und Han Somsen von der Universität Tilburg ihren radikalen Vorstoß. Rechtliche Handhabe für ein solches Verbot bieten demnach Richtlinien der Europäischen Union. Der Naturschutzbund Deutschland (Nabu) bewertet die Forderung skeptisch. “Das Katzenproblem muss man ernst nehmen”, sagt Nabu-Vogelexperte Lars Lachmann. Ein Ausgehverbot könne bei der Gefährdung lokaler Populationen mancherorts durchaus sinnvoll sein. Flächendeckend sei eine solche Maßnahme rechtlich aber nicht begründbar.+++ 7.45 Uhr: Leiche von vermisster Australierin zwei Wochen nach Panne im Outback gefunden +++Ihre zwei Freunde hatten eine Autopanne im australischen Outback wie durch ein Wunder überlebt: Nach einer tagelangen Suche hat die australische Polizei nun aber vermutlich die Leiche der 46-jährigen Claire Hockridge gefunden. Die Polizei des Bundesstaats Northern Territory teilte am Mittwoch mit, bei der Suche nach der Frau sei eine Leiche entdeckt worden. Es handele sich vermutlich um die vermisste Australierin. Hockridge war am 19. November zusammen mit zwei Freunden in der Nähe von Alice Springs unterwegs, als mitten im heißen und trockenen Outback ihr Auto in einem Flussbett liegen blieb. Nach drei Tagen machten sie sich auf die Suche nach Rettung. Die 52-jährige Tamra McBeath-Riley wurde am Sonntag weniger als zwei Kilometer von dem liegen gebliebenen Auto gefunden. Am Dienstag entdeckte ein Viehzüchter dann auch den 40-jährigen Phu Tran. Er war nach Polizeiangaben “leicht desorientiert”, aber insgesamt in “guter Verfassung”.Australien Backpacker tot entdeckt 20.15+++ 7.26 Uhr: Elf Tote durch Taifun auf den Philippinen +++Nach dem Durchzug des tropischen Wirbelsturms “Kammuri” auf den Philippinen ist die Zahl der Toten auf mindestens elf gestiegen. Fast eine halbe Million Menschen, die meisten davon im Osten des Inselstaats, haben vorübergehend ihr Zuhause verloren, wie Polizei- und Katastrophenschutzbehörden des südostasiatischen Landes am Mittwoch berichteten. Zu den jüngst gemeldeten Toten gehörten laut Polizei drei Menschen, die in den Provinzen Sorsogon und Camarines Sur ertrunken waren. Mehrere andere Opfer waren von herabstürzenden Bäumen oder Dachteilen erschlagen worden. Die heftigen Böen von “Kammuri” hatten zudem Schäden an Dutzenden Gebäuden hinterlassen. +++ 6.55 Uhr: Studie: 400.000 Beschäftigte in Deutschland arbeiten bald in Virtueller Realität +++Für viele Beschäftigte wird es aus Sicht der Unternehmensberatung PWC bald normal sein, in der sogenannten Virtuellen Realität (VR) zu arbeiten. Bis 2030 könnte die Zahl derjenigen, die am Arbeitsplatz mit entsprechenden Technologien in Kontakt kommen, von derzeit 15.000 auf rund 400.000 steigen, wie PWC am Mittwoch erklärte. Die Firma schätzt das wirtschaftliche Potenzial 2030 demnach auf umgerechnet knapp 94 Milliarden Euro. Weltweit könnten “Produkte und Dienstleistungen auf der Basis von Virtual und Augmented Reality” im selben Jahr demnach 1,5 Billionen Dollar zur Wirtschaftsleistung beitragen und über 23 Millionen Jobs betreffen. 03-Überlebt dank Mix-Drinks und Keksen, 21.16+++ 6.15 Uhr: Zehn Festnahmen nach tödlichem Feuergefecht mit Drogenkartell im Norden Mexikos +++Zwei Tage nach einem stundenlangen Feuergefecht mit 23 Toten hat die mexikanische Polizei zehn mutmaßliche Mitglieder eines Drogenkartells festgenommen. Der Gouverneur des Bundesstaats Coahuila, Miguel Angel Riquelme, teilte am Dienstag mit, die Festgenommenen seien “direkt” an dem Angriff auf das Rathaus der Stadt Villa Unión und an den Gefechten mit Sicherheitskräften beteiligt gewesen. Mindestens 60 Bewaffnete waren am Samstagmittag in die nordmexikanische Stadt Villa Unión nahe der Grenze zu den USA eingedrungen und hatten Schüsse auf das Rathaus und dutzende andere Gebäude abgegeben. Die Armee, die Nationalgarde und die Polizei lieferten sich bis Sonntag Gefechte mit den Angreifern. Nach neuen Angaben der Behörden in Coahuila wurden dabei zwei Geiseln, vier Polizisten und 17 Angreifer getötet.+++ 5.43 Uhr: Abschiebeflug aus Deutschland in Kabul eingetroffen +++In der afghanischen Hauptstadt Kabul ist am Morgen ein weiterer Flug aus Deutschland mit abgeschobenen Menschen eingetroffen. Beamte am Flughafen teilten mit, die Maschine sei mit 44 abgeschobenen Afghanen an Bord kurz vor 7 Uhr Ortszeit gelandet. Es war die 30. Sammelabschiebung seit dem ersten Flug im Dezember 2016. Bei den bisherigen 29 Abschiebungen hatten Bund und Länder 756 Männer nach Afghanistan zurückgebracht. Die Abschiebungen sind umstritten. Der Krieg gegen die radikalislamischen Taliban und die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) geht weiter.+++ 5.07 Uhr: Japanische Bahn entwickelt Fitness-App für Fahrgäste +++Die Szenen von Bahnmitarbeitern, die an manchen Stationen die Fahrgäste ins knallvolle Abteil schieben, gehören zu den beliebten Klischeebildern von Japan. Um den Fahrgästen die Zeit in der Bahn etwas angenehmer zu gestalten, hat die Betreibergesellschaft East Japan Railway eine App für Smartphones entwickeln lassen, die Pendler zu körperlichen Übungen im Zug anleitet. “Train’ing” nennt sich die neue App, die derzeit auf Tokios vielbefahrener Ringlinie Yamanote getestet wird, wie JR mitteilte.  Die App schlägt den Fahrgästen leichte Übungen vor, je nachdem, wo sich der Nutzer gerade im Zug befindet und wie voll die Bahn gerade ist.+++ 4.28 Uhr: US-Repräsentantenhaus fordert Sanktionen gegen China wegen Uiguren +++Das US-Repräsentantenhaus hat mit großer Mehrheit einen Gesetzentwurf beschlossen, der einen härteren Kurs der Regierung von Präsident Donald Trump gegenüber China wegen der Unterdrückung der Uiguren fordert. Der Entwurf, der am Dienstag mit nur einer Gegenstimme angenommen wurde, fordert Sanktionen gegen ranghohe chinesische Regierungsvertreter, die für die Unterdrückung der muslimischen Minderheit verantwortlich gemacht werden. Genannt wird etwa der Chef der Kommunistischen Partei in der Provinz Xinjiang, Chen Quanguo. Der Gesetzentwurf verurteilt “grausame Menschenrechtsverletzungen” in Xinjiang, wo mehr als eine Million Uiguren und andere Muslime in Umerziehungslagern festgehalten werden, und fordert eine Schließung der Lager+++ 3.12 Uhr: Mehr als 360 US-Juristinnen bekennen sich öffentlich zu Abtreibungen +++Vor einer mit Spannung erwarteten Entscheidung des Obersten Gerichtshofs der USA zu einem strengen Abtreibungsgesetz in Louisiana haben sich mehr als 360 Juristinnen öffentlich zu einer Abtreibung bekannt. In einem Schreiben, das die Frauen beim Supreme Court einreichten, erklärt eine der Frauen, der Zugang zu einer “sicheren und legalen Abtreibung” habe ihre “Jura-Karriere ermöglicht” und ihr “Leben verändert”. Unter den 368 Unterzeichnerinnen sind mehrere bekannte Anwältinnen, Jura-Professorinnen und ehemalige Richterinnen.+++ 2.25 Uhr: Macron verurteilt Schändung jüdischer Gräber auf Friedhof im Elsass +++Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hat die Hakenkreuz-Schmierereien auf einem jüdischen Friedhof im Elsass scharf verurteilt. “Antisemitismus ist ein Verbrechen und wir werden ihn bekämpfen, in Westhoffen und überall, bis unsere Toten in Frieden ruhen können”, schrieb Macron am Abend im Onlinedienst Twitter. Unbekannte Täter hatten auf einem jüdischen Friedhof im Ort Westhoffen westlich von Straßburg zuvor mehr als hundert Gräber geschändet. Sie hinterließen auf den Grabsteinen Hakenkreuz-Schmierereien und antisemitische Sprüche.+++ 1.12 Uhr: Gauguin-Gemälde für 9,5 Millionen Euro in Paris versteigert +++Ein Gemälde des französischen Malers Paul Gauguin ist in Paris für 9,5 Millionen Euro versteigert worden. Das Ölgemälde “Te Bourao II” von 1897, dessen Wert auf fünf bis sieben Millionen Euro geschätzt worden war, ging am Abend an einen “internationalen Sammler”, wie das Auktionshaus Artcurial mitteilte. Das Bild, das eine geheimnisvolle Landschaft auf der Pazifik-Insel Tahiti zeigt, bleibt demnach aber in Frankreich. Gauguin hatte das postimpressionistische Gemälde bei einem Aufenthalt in der damaligen französischen Kolonie Tahiti gemalt. Nur wenige Gemälde aus dieser Zeit sind noch in Privatbesitz.”Be best” – Melania Trump zeigt Weihnachtsdeko im Weißen Haus 8.55h+++ 0.15 Uhr: “Alan Kurdi” und “Ocean Viking” dürfen in italienische Häfen +++Die Rettungsschiffe “Alan Kurdi” und “Ocean Viking” mit insgesamt 121 Migranten an Bord dürfen italienische Häfen anlaufen. Das Innenministerium in Rom habe ihnen Messina und Pozzallo als sichere Häfen zugewiesen, meldeten die Nachrichtenagenturen Ansa und Adnkronos am Dienstagabend. Die Europäische Kommission habe bereits das Verfahren zur Verteilung der Geretteten eingeleitet, hieß es weiter. Einige Länder, unter ihnen Frankreich und Deutschland, hätten sich zur Aufnahme bereit erklärt.



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Publish date : 2019-12-04 16:34:51

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