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News von heute : Aufstrebender US-Rapper Pop Smoke in Los Angeles erschossen

News von heute : Aufstrebender US-Rapper Pop Smoke in Los




Die wichtigsten Meldungen im Überblick:Briten wollen ab 2021 Freizügigkeit für EU-Arbeitskräfte beenden (13.28 Uhr)Anzeige gegen Höcke wegen Volksverhetzung (11.47 Uhr)Verdacht der Volksverhetzung: Durchsuchung bei Berliner Polizisten (10.17 Uhr)Kabinett beschließt Grundrente (10.15 Uhr)Warnung vor Kinderpornos in Schüler-Chatgruppen (6.48 Uhr)Höhere Kaufprämie für Elektroautos in Kraft (6.34 Uhr)Türkischer Kulturmäzen Kavala erneut inhaftiert  (5.55 Uhr)Boeing findet neues Problem bei 737-Max  (2.39 Uhr)Alle Nachrichten zum Coronavirus finden Sie hier in unserem Extraticker.Alle Neuigkeiten zur Lage bei der CDU finden Sie hier.Alles zur Regierungskrise in Thüringen finden Sie hier.Die Nachrichten des Tages: +++ 19.05 Uhr: Airbus will über 2300 Stellen in der Rüstungssparte streichen +++Der europäische Flugzeugbauer Airbus will in seiner Rüstungs- und Raumfahrtsparte 2362 Stellen streichen. Davon sollen 829 Stellen in Deutschland wegfallen, 357 in Großbritannien, 630 in Spanien, 404 in Frankreich und 142 in anderen Ländern, wie der MDax-Konzern am Mittwochabend mitteilte. Diese Pläne habe der Flugzeugbauer den Arbeitnehmervertretern vorgestellt. Nun beginne die Abstimmung mit ihnen.+++ 18.45 Uhr: Zwei Kosmonauten dürfen doch nicht zur ISS fliegen +++Wenige Wochen vor ihrem Start zur Internationalen Raumstation ISS dürfen zwei Kosmonauten ihren Flug nun doch nicht antreten. Das entschied die russische Raumfahrtbehörde Roskosmos am Mittwoch und gab medizinische Gründe dafür an. Einzelheiten wurden in einer am Abend veröffentlichten Mitteilung nicht genannt. Demnach sollen als Ersatz am 9. April Anatoli Iwanischin und sein Kollege Iwan Wagner zur Raumstation aufbrechen. Der ursprünglich geplante dritte Raumfahrer, der Nasa-Astronaut Chris Cassidy, bereite sich ungeachtet dessen weiter auf seinen Flug vor, hieß es.+++ 17.34 Uhr: Rapper Pop Smoke in Los Angeles erschossen +++Der US-Rapper Pop Smoke ist übereinstimmenden Medienberichten zufolge in Los Angeles erschossen worden. Neben der Klatschseite “TMZ” zitierte auch die “Los Angeles Times” Ermittlerkreise. Die Polizei gab an, dass am frühen Mittwochmorgen (Ortszeit) ein Notruf über einen Hauseinbruch in den Hollywood Hills eingegangen sei. Demnach hätte mindestens einer der mutmaßlichen Täter eine Maske und eine Schusswaffe getragen. Beim Eintreffen der Beamten sei Pop Smoke, der mit bürgerlichem Namen Bashar Barakah Jackson hieß, mit Schusswunden aufgefunden worden. Im Krankenhaus sei er demnach für tot erklärt worden. “TMZ” zufolge soll in dem Haus vorher eine Party oder Ähnliches stattgefunden haben.Neues Eminem Album 1605Erst vor wenigen Tagen hatte der aufsteigende New Yorker Musiker sein Album “Meet The Woo, V.2” herausgebracht mit dem der 20-Jährige auf Anhieb auf Platz sieben der US-Billboard-Charts einstieg. Schon kurz nach den Berichten gab es Spekulationen zu den Motiven für die Tat. Rapper 50 Cent schrieb auf Twitter: “Kein Erfolg ohne Eifersucht, Verrat kommt von denen, die Dir nahe stehen. Ruhe in Frieden”.+++ 16.48 Uhr: Jemen: Sechs Tote bei Explosion einer Landmine – Minister überlebt +++Bei der Explosion einer Landmine im Jemen sind sechs Begleiter von Verteidigungsminister Mohammed al-Makdischi getötet worden. Der Minister selbst überlebte den Vorfall, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Militärkreisen. Die Explosion ereignete sich in der Provinz Marib im Osten des Landes. Al-Makdischi besuchte dort ein Gebiet, das die von Saudi-Arabien angeführte Militärkoalition von den Huthi-Rebellen zurückerobert hatte. Die Huthi-Milizen haben an diesen Standorten vor ihrem Rückzug Landminen platziert. Eine explodierte, als der Konvoi des Ministers vorbeifuhr”, sagte die Quelle im Militär, die namentlich nicht genannt werden wollte. Eine offizielle Bestätigung für den Vorfall gab es zunächst nicht.+++ 16.38 Uhr: Dänemark will Vergewaltigungsgesetz ändern +++Nach Schweden will mit Dänemark auch ein weiteres skandinavisches Land rechtlich klarer definieren, was als Vergewaltigung eingestuft wird. Im dänischen Strafgesetzbuch soll künftig deutlich gemacht werden, dass sexuelle Handlungen für alle Beteiligten stets auf Freiwilligkeit basieren müssen. Ein entsprechender Vorschlag des Strafgesetzrates der Regierung werde nun Organisationen und Experten vorgelegt, teilte das dänische Justizministerium am Mittwoch mit. Justizminister Nick Hækkerup wolle auf dieser Grundlage im April einen Gesetzesvorschlag vorlegen.Emanzitiert Sexualstrafrecht Schweden_17.00Die Mehrheit im Strafgesetzrat sprach sich dabei für den Begriff Freiwilligkeit” (frivillighed) aus, eine Minderheit war dagegen für Zustimmung” (samtykke). In Schweden wird im entsprechenden Gesetz hingegen von Zustimmung gesprochen. Das schwedische Einwilligungsgesetz war am 1. Juli 2018 in Kraft getreten und legt fest, dass beide Partner ausdrücklich und klar erkennbar mit dem Sex einverstanden sein müssen.+++ 16.08 Uhr: Goldener Hahn vom Kirchturm nach Jahren wieder aufgetaucht +++Ein goldfarbener Wetterhahn ist gut sechseinhalb Jahre nach seinem Verschwinden von einem Kirchturm überraschend wieder aufgetaucht. Der mehr als hundert Jahre alte Gockel war zuletzt im Juli 2013 auf dem Turm der Christuskirche in Plettenberg im Sauerland gesehen worden, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Nun stellte sich heraus: Er war nicht weit gekommen. Mitarbeiter der Telekom fanden den fast einen Meter großen Vogel nicht einmal hundert Meter vom Gotteshaus entfernt auf einer Wiese tief im Boden steckend. Dem Pastor sei der “leicht gerupfte Hahn” am Dienstag überreicht worden. Er habe ihn eindeutig identifiziert.+++ 15.49 Uhr: Französische Behörden warnen vor Ausbreitung von Tomaten-Virus +++Französische Behörden haben wegen eines für Tomatenpflanzen tödlichen Virus Alarm geschlagen. Landwirte und Gärtner sind aufgerufen, nach der Bestätigung eines ersten Falls des ToBRFV-Virus (Tomato Brown Rugose Fruit Virus) auf einem Bauernhof im Nordwesten des Landes erhöhte Vorsicht walten zu lassen. Der betroffene Betrieb im Département Finistère sei bis zur schnellstmöglichen Vernichtung der Pflanzen und der Desinfektion des Geländes geschlossen, teilte das französische Landwirtschaftsministerium mit. TICKER CORONA 10.39ToBRFV wurde nach Angaben der Landwirtschaftskammer Nordrhein-Westfalen erstmals 2014 in Israel und im folgenden Jahr in Jordanien entdeckt. In Deutschland trat das Virus nach Daten der Kammer erstmals im Herbst 2018 in mehreren Tomaten-Betrieben am Niederrhein auf. Nach erfolgreichen Maßnahmen in den Betrieben habe Deutschland im Juli 2019 Befallsfreiheit gemeldet. Zudem wurde das Virus unter anderem in Italien, den Niederlanden, Griechenland und Großbritannien registriert. +++ 15.23 Uhr: Zeuge beschreibt in IS-Prozess Deutschen als Henker und Folterer +++Ein Deutscher aus Dinslaken soll in einem IS-Gefängnis in Syrien Gefangene gefoltert und getötet haben. Der vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht angeklagte Mann sei dafür zuständig gewesen, sagte ein Zeuge im Prozess aus. Der Angeklagte habe unter dem Kampfnamen Abu Ibrahim al-Almani sein Unwesen getrieben. Der Zeuge, ein 24-jähriger Syrer, berichtete, selbst in dem Gefängnis gefoltert worden zu sein. Bei dem Folterschergen handelt es sich laut Anklage der Bundesanwaltschaft um den bereits als IS-Terroristen verurteilten und erneut angeklagten Nils D. aus Dinslaken.+++ 14.29 Uhr: Merkel erwartet “sehr harte Verhandlungen” über EU-Haushalt +++Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet beim EU-Sondergipfel zum nächsten Sieben-Jahres-Haushalt der Union “sehr harte und schwierige Verhandlungen”. Deutschland habe ein “elementares Interesse” daran, dass bereits am Donnerstag eine Einigung gefunden werde, allerdings seien die deutschen Belange “an vielen Stellen noch nicht ausreichend berücksichtigt”, sagte Merkel nach einem Treffen mit der finnischen Regierungschefin Sanna Marin in Berlin.  Die EU-Staats- und Regierungschefs kommen am Donnerstag zu ihrem Sondergipfel zum nächsten EU-Finanzrahmen für die Zeit von 2021 bis 2027 zusammen.+++ 14.21 Uhr: Umstrittenes Tierversuchslabor klagt gegen Landkreis Harburg +++Das wegen massiver Tierschutzverstöße in die Kritik geratene Labor LPT im niedersächsischen Mienenbüttel wehrt sich mit rechtlichen Mitteln gegen ein erlassenes Tierhaltungsverbot. Eine entsprechende Klage vom 13. Februar richte sich gegen den Landkreis Harburg, teilte eine Sprecherin des Verwaltungsgerichtes Lüneburg am Mittwoch mit. Durch die Klage bekommt der Betreiber des Labors Akteneinsicht. Der NDR berichtete zuerst über die Klage.LPT-Labor 1420Der Landkreis Harburg hatte Mitte Januar gemäß Paragraph 11 des Tierschutzgesetzes “mit sofortiger Wirkung die Erlaubnis der LPT am Standort in Mienenbüttel widerrufen”. In dem Labor hatten zu dem Zeitpunkt bereits keine Tierversuche mehr stattgefunden. Der Kreis Harburg kam aber zur Überzeugung, “dass die Zuverlässigkeit des Betreibers nicht mehr gegeben ist”.Tierschützer hatten im Oktober aufgedeckt, dass in dem Labor im Neu Wulmstorfer Ortsteil Mienenbüttel Hunde und Affen bei Versuchen misshandelt wurden. Ein Aktivist hatte sich als Mitarbeiter eingeschlichen und Aufnahmen von schreienden Affen und blutverschmierten Hunden gemacht. Die Staatsanwaltschaft Stade ermittelt wegen Verstößen gegen den Tierschutz und ließ das Labor Ende November durchsuchen.+++ 14.13 Uhr: Besucherrekord für van Gogh im Städel +++Rekord für Vincent van Gogh: Mehr als eine halbe Million Besucher haben die Ausstellung “Making van Gogh. Geschichte einer deutschen Liebe” im Frankfurter Städel Museum gesehen. Damit sei sie die meistbesuchte Sonderschau in der Geschichte des Hauses, teilte das Museum am Mittwoch mit. +++ 13.28: Britische Regierung will ab 2021 Freizügigkeit für EU-Arbeitskräfte abschaffen +++Die britische Regierung will nach dem Austritt Großbritanniens aus der Europäischen Union der Freizügigkeit für europäische Arbeitskräfte ein Ende setzen und die Einwanderung von geringqualifizierten Billigkräften deutlich begrenzen. Die von Innenministerin Priti Patel vorgestellten Pläne für ein neues Einwanderungssystem ab kommendem Jahr sorgen jedoch für heftige Kritik. Die Regierungspläne sehen vor, dass ausländische Arbeitskräfte künftig besondere Qualifikationen, gute Englischkenntnisse und ein Jobangebot vorweisen müssen.Das neue Einwanderungssystem werde die Zahl der Zuwanderer senken, erklärte Patel, ohne jedoch Zahlen zu nennen. “Wir beenden die Freizügigkeit, holen uns die Kontrolle über unsere Grenzen zurück und kümmern uns um die Prioritäten der Menschen.” Sie sprach von einem “historischen Moment”. Großbritannien war am 31. Januar nach 47 Jahren Mitgliedschaft offiziell aus der Europäischen Union ausgetreten.+++ 13.24 Uhr: Verfassungsschutz stuft umstrittenen Verein “Uniter” offenbar als Prüffall ein +++Das Verfassungsschutz soll den unter Rechtsextremismusverdacht stehenden Verein Uniter ins Visier genommen haben: Das BfV habe den Verein zum Prüffall erklärt, berichtet der “Spiegel”. Als “Prüffall” gelten beim Verfassungsschutz Vereinigungen, bei denen mögliche verfassungsfeindliche Tendenzen untersucht werden, die aber noch nicht mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden. Auf AFP-Anfrage teilte die Behörde lediglich mit, dass der Verein derzeit kein Beobachtungsobjekt sei.Uniter war in den Fokus der Öffentlichkeit geraten, weil Gründer André S. Anhänger in rechtslastigen Chatgruppen auf angeblich drohende Katastrophen vorbereitete. Bis vor Kurzem war er Berichten zufolge Soldat der Bundeswehr-Eliteeinheit KSK. Im Dezember wurde zudem bekannt, dass ein CDU-Kommunalpolitiker in Sachsen-Anhalt Mitglied von “Uniter” ist; auf Druck der Partei trat er dann aus der CDU aus.+++ 13.13 Uhr: Zufallsfund von fast 19.000 Euro in zwei Gartenkissen in der Schweiz +++Beim Kauf von zwei Sitzkissen für ihre Gartenstühle haben zwei Frauen in Zürich einen Umschlag mit viel Geld entdeckt. Zwischen den beiden in Folie verpackten Kissen steckte ein Kuvert mit 20.000 Franken (rund 19.000 Euro), wie die Stadtpolizei Zürich berichtete. Die Frauen meldeten den Fund der Polizei. Die Behörden fanden heraus, dass der Umschlag aus dem Nachlass einer inzwischen gestorbenen Frau stammte. Deren Familie hatte die Kissen bei der Hausräumung einer sozialen Einrichtung übergeben, die auch Möbel verkauft. Die Tochter der Verstorbenen spendierte den beiden Frauen laut Polizei 3000 Franken Finderlohn.+++ 12.36 Uhr: “Ocean Viking” rettet 182 Flüchtlinge aus Mittelmeer +++Das Rettungsschiff “Ocean Viking” hat insgesamt 182 Flüchtlinge aus Seenot im Mittelmeer gerettet. Es seien weitere 98 Menschen vor der libyschen Küste aufgenommen worden – zusätzlich zu 84 zuvor geretteten, teilte die französische Hilfsorganisation SOS Méditerranée in Marseille mit. Die zuletzt Geretteten seien bei unruhiger See mit einem Schlauchboot unterwegs gewesen, hieß es. Die Menschen stammen demnach überwiegend aus Nigeria oder dem Sudan. Es seien eine Frau und 15 Minderjährige darunter. Die zuvor Geretteten stammten nach Angaben der Hilfsorganisation aus Bangladesch, Marokko und Somalia. Von ihnen sind 21 unbegleitete Minderjährige. Im vergangenen Jahr kamen nach Angaben der Internationalen Organisation für Migration 1283 Menschen bei dem Versuch ums Leben, über das Mittelmeer nach Europa zu gelangen. In den letzten fünf Jahren gab es insgesamt mehr als 19.000 Tote.+++ 12.21 Uhr: SpaceX will vier Touristen so tief in den Weltraum bringen wie nie zuvor +++Das US-Raumfahrtunternehmen SpaceX von Elon Musk will im Rahmen einer Firmenpartnerschaft mit dem US-Weltraumtourismus-Anbieter Space Adventures vier Touristen bis spätestens zum Jahr 2022 so weit ins All schicken wie noch nie. Die Kosten dafür könnten höher als 100 Millionen Dollar liegen. Dafür will Space Adventures auch neue Maßstäbe bei der Reichweite setzen. Ziel der Reise sei es, dass sich die Touristen zwei bis drei Mal weiter von der Erde entfernen als die internationale Weltraumstation ISS, sagte Shelley. Die ISS befindet sich etwa 400 Kilometer von der Erdoberfläche entfernt. Wie lange der Ausflug dauern soll, hänge von den Wünschen der Kunden ab. Unklar blieb, wie viel Interessenten für die Reise bezahlen müssen.+++ 11.50 Uhr: Spezialkräfte gegen mutmaßliche Zuhälter in NRW im Einsatz +++Wegen des Verdachts der schweren Zwangsprostitution haben Spezialkräfte der Polizei in Nordrhein-Westfalen drei mutmaßliche Mitglieder der rockerähnlichen Gruppierung United Tribuns Borderland festgenommen. Die Männer im Alter zwischen 22 und 27 Jahren wurden am Morgen bei vorbereiteten Razzien gefasst, wie Staatsanwaltschaft und Polizei in Wuppertal erklärten. Auch gegen einen 21-jährigen vierten Verdächtigen wird demnach ermittelt.Die Männer sollen eine 17-Jährige über Monate hinweg zur Prostitution gezwungen haben. Es besteht zudem der Verdacht, dass sie kürzlich eine zweite junge Frau im Alter von 20 Jahren ebenfalls dazu zwangen. Ihnen werden daher schwere Zwangsprostitution, Zuhälterei und Menschenhandel vorgeworfen.+++ 11.47 Uhr: Anzeige gegen Höcke wegen Verdachts der Volksverhetzung +++Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke sieht sich nach seiner Rede auf der jüngsten Dresdner Pegida-Kundgebung mit einer Anzeige wegen Volksverhetzung konfrontiert. Die Staatsanwaltschaft Dresden hat einen entsprechenden Prüfvorgang eingeleitet, wie Oberstaatsanwalt Jürgen Schmidt bestätigte. Man werde Höckes gesamte Rede vom Montagabend prüfen. Die juristischen Hürden für Volksverhetzung seien allerdings hoch. Zum Urheber der Anzeige gibt es keine näheren Angaben.Höcke, Wortführer des völkisch-nationalen “Flügels” seiner Partei, hatte am Montag auf der 200. Kundgebung der islam- und ausländerfeindlichen Pegida-Bewegung gesprochen. Kanzlerin Angela Merkel (CDU) warf er wegen ihrer Äußerungen zu Thüringen einen Putsch vor, Politikern “verbrauchter Parteien” unterstellte er eine “geistige Störung”. Deutschland sei ein “ganz besonderes Irrenhaus”, in dem die Patienten dächten, dass sie die Ärzte seien, meinte Höcke.+++ 11.22 Uhr: Frankreich will keine ausländischen Imame mehr ins Land lassen +++Frankreich will künftig keine ausländischen Imame etwa aus der Türkei oder Algerien mehr ins Land lassen. Im Kampf gegen Hassprediger setzt Präsident Emmanuel Macron auf die Ausbildung einheimischer Geistlicher, wie er bei einem Besuch in Mülhausen sagte. Nach Angaben des französischen Innenministeriums soll ausländischen Imamen voraussichtlich ab 2024 die Einreise untersagt werden. Dann seien die derzeit gültigen Aufenthaltsgenehmigungen ausgelaufen. Präsident Macron will zudem Moscheeprojekte mit ausländischer Beteiligung genau unter die Lupe nehmen. In Mülhausen etwa wird derzeit die An-Nour-Moschee mit Mitteln aus dem Emirat Katar gebaut. Vom Ausland finanzierte Sprachkurse etwa für Algerisch, Marokkanisch oder Türkisch sollen spätestens im Herbst auslaufen.+++ 11.01 Uhr: Flughafen der syrischen Stadt Aleppo nach acht Jahren wieder geöffnet +++Erstmals seit fast acht Jahren ist wieder eine Maschine auf dem Flughafen der lange umkämpften nordsyrischen Großstadt Aleppo gelandet. Das Flugzeug der staatlichen Luftlinie Syrianair kam am Vormittag aus der Hauptstadt Damaskus, wie das syrische Staatsfernsehen meldete. Die Regierung kündigte an, künftig werde es weitere Flüge nach Kairo und in andere Länder geben.Der Flughafen im Osten Aleppos war wegen des Bürgerkriegs im Dezember 2012 geschlossen worden. Das Umland wurde lange von Rebellen kontrolliert. Die Regierung wollte den Flughafen bereits vor rund drei Jahren wiedereröffnen, nachdem ihre Truppen Aleppos Osten erobert hatten. Wegen Rebellenbeschusses blieb er aber geschlossen.+++ 10.47 Uhr: Weg frei für abendliches Public Viewing zur Fußball-EM +++Fußballfans können die Spiele der Europameisterschaft im Sommer auch zu späterer Stunde wie gewohnt beim Public Viewing genießen. Das Bundeskabinett ebnete dafür in Berlin den Weg. Es beschloss eine Verordnung, die Ausnahmen von den Lärmschutzregelungen zulässt. Auch bei früheren Meisterschaften war dies so geregelt. Die von Umweltministerin Svenja Schulze (SPD) vorgelegte Verordnung erlaubt die öffentliche Übertragung der Spiele auch am späteren Abend und in frühen Nachtstunden. Die EM läuft vom 12. Juni bis zum 12. Juli. Organisiert ist sie als länderübergreifendes europaweites Turnier. Gespielt wird in zwölf Städten von Irland über Deutschland und Spanien bis Aserbaidschan.+++ 10.42 Uhr: US-Justiz bestätigt Huawei-Verbot bei Behörden +++Ein Gericht in den USA hat ein Verbot für den chinesischen Netzwerkausrüster Huawei bei US-Behörden bestätigt. Es gebe kein verfassungsmäßiges Recht für Technologieanbieter auf Verträge mit Regierungsbehörden in den Vereinigten Staaten, entschied ein Gericht im texanischen Houston. Huawei hatte gegen das Verbot geklagt und argumentiert, das Gesetz sei nicht verfassungskonform, da der Kongress keine Beweise für eine Sicherheitsbedrohung durch den chinesischen Konzern habe vorlegen können. US-Richter Amos Mazzant verwies in seinem Urteil nun aber auf eine Untersuchung des Kongresses in Washington zu einer möglichen Gefahr für die Cybersicherheit der USA durch Huawei. Die Regierung von Donald Trump hatte es US-Behörden untersagt, Ausrüstung und Dienstleistung von Huawei zu erwerben. Die Behörden dürfen auch nicht mit Dritten zusammenarbeiten, die Huawei-Kunden sind.+++ 10.29 Uhr: Strafen für Drohungen im Netz werden drastisch verschärft +++Wer in sozialen Netzwerken Nazi-Propaganda verbreitet, Straftaten billigt oder mit Vergewaltigung droht, soll künftig dem Bundeskriminalamt gemeldet werden. Das hat das Kabinett beschlossen. Nun befasst sich der Bundestag mit den Vorschlägen. Derzeit müssen soziale Netzwerke wie Facebook oder Twitter Hasspostings nur löschen, auf die sie aufmerksam wurden. Bei schweren Straftaten wie Terrorismus und Tötungsdelikten – und wenn ein Richterbeschluss vorliegt – können Behörden auch Passwörter abfragen. Falls diese bei den Anbietern verschlüsselt gespeichert werden, werden sie auch so übermittelt.Explizit sollen künftig auch Kommunalpolitiker besonders geschützt werden. Derzeit schützt das Strafgesetzbuch eine “im politischen Leben des Volkes stehende Person” vor übler Nachrede und Verleumdung. Angewendet wurde das bislang vor allem bei Bundes- und Landespolitikern. Dem entsprechenden Paragrafen wird nun der Satz hinzugefügt: “Das politische Leben des Volkes reicht bis hin zur kommunalen Ebene.”+++ 10.17 Uhr: Durchsuchung bei Berliner Polizisten wegen Verdachts der Volksverhetzung +++Vor dem Hintergrund von Rechtsextremismusermittlungen bei der hessischen Polizei sind die Wohnung und der Arbeitsplatz eines nach Berlin gewechselten Beamten durchsucht worden. Gegen ihn besteht unter anderem der Verdacht der Volksverhetzung, wie die Polizei in Berlin mitteilte. Bei der Durchsuchung am 7. Februar wurden demnach mögliche Beweismittel beschlagnahmt. Die Behörde leitete zudem ein Disziplinarverfahren gegen den Mann ein.Die Durchsuchung erfolgte aufgrund eines von der Staatsanwaltschaft Frankfurt am Main erwirkten Beschlusses. Die Behörde ermittelt seit Längerem wegen rechtsextremer Verdachtsfälle in der hessischen Polizei. Der nach Berlin gewechselte Beamte soll einer WhatsApp-Chatgruppe angehört haben, in der Gewaltdarstellungen und rechtsextreme Inhalte ausgetauscht worden sein sollen. Laut Polizei Berlin gilt nach bisherigen Erkenntnissen kein weiterer Polizist in der Bundeshauptstadt als Mitglied dieser Gruppe.+++ 10.15 Uhr: Kabinett beschließt Grundrente +++Nach monatelangem Streit hat die Bundesregierung die geplante Grundrente auf den Weg gebracht. Das Kabinett beschloss den entsprechenden Gesetzentwurf von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD). Rund 1,3 Millionen Menschen mit kleinen Renten sollen ab kommendem Jahr Aufschläge auf ihre Bezüge erhalten. Profitieren sollen all jene mit mindestens 33 Jahren Beitragsleistungen für Beschäftigung, Erziehung oder Pflege. Im Startjahr 2021 soll die Grundrente die Steuerzahler 1,3 Milliarden Euro kosten. Eine Einkommensprüfung soll sicherstellen, dass nur Menschen den Aufschlag erhalten, die ihn auch brauchen.+++ 10.13 Uhr: Bundeskabinett stimmt für Fortsetzung des Afghanistan-Einsatzes +++Das Bundeskabinett hat für eine Verlängerung des Einsatzes deutscher Soldaten in Afghanistan um ein weiteres Jahr gestimmt. Die Obergrenze von bis zu 1300 Soldaten soll dabei nach dem Willen der Ministerrunde erhalten bleiben. Das Kabinett stimmte in Berlin für eine Fortsetzung bis zum 31. März 2021. Die Bundeswehr ist in Afghanistan an der Nato-Ausbildungsmission “Resolute Support” beteiligt. Details des weiteren Nato-Einsatzes hängen derzeit noch von laufenden Gesprächen zwischen den USA und den militant-islamistischen Taliban über Wege zu einer Friedenslösung ab. Der Bundestag muss der Verlängerung des Mandats erst noch zustimmen.+++ 10.08 Uhr: Schauspielerin Sonja Ziemann ist tot +++Die mit ihrer Rolle als “Schwarzwaldmädel” bekanntgewordene Schauspielerin Sonja Ziemann ist am Montag im Alter von 94 Jahren in München gestorben, wie ihr Bruder heute der Deutschen Presse-Agentur sagte. Ziemann hatte 1950 mit der Operettenverfilmung an der Seite von Rudolf Prack ihren Durchbruch. Filme wie “Hunde, wollt ihr ewig leben” (1959), “Menschen im Hotel” (1959) oder “Frühstück mit dem Tod” (1964) kamen dazu. In ausländischen Produktionen wie “Geheime Wege” (1960), “Der Tod fährt mit” (1962) und “Die Brücke von Remagen” (1969) war sie ebenfalls zu sehen.Mehrere schwere Schicksalsschläge musste Ziemann in ihrem Leben verkraften. Ihr Sohn starb 1970, kurz vor seinem 17. Geburtstag, an einem Rückenmarkstumor. Ein Jahr zuvor starb ihr Ex-Mann, der polnische Autor Marek Hlasko, an einer Überdosis Schlafmittel. 1989 heiratete die Schauspielerin ihren Kollegen Charles Regnier. Er starb im September 2001 nach einem Schlaganfall.+++ 9.57 Uhr: Großbritannien plant ab 2021 neues Einwanderungssystem +++Die britische Regierung will nach dem Austritt aus der EU ein punktebasiertes Einwanderungssystem für ausländische Arbeitskräfte einführen und die Zuwanderung damit deutlich begrenzen. Um künftig ein Arbeitsvisum zu erhalten, müssen Kandidaten besondere Kompetenzen nachweisen, gut Englisch sprechen und ein Jobangebot vorweisen können, wie aus Vorschlägen der Regierung hervorgeht, die heute vorgestellt werden sollen.+++ 9.25 Uhr: Amsterdam erwägt Prostitutionshotel +++Amsterdam erwägt den Bau eines großen Prostitutionshotels. Damit will die grüne Bürgermeisterin Femke Halsema erreichen, dass die Prostitution aus dem jahrhundertealten Rotlichtviertel “De Walletjes” im Hafengebiet zurückgedrängt wird. Betrunkene Touristen verursachen dort viele Probleme. Halsema findet auch, dass sich viele Touristen gegenüber den meist weiblichen Prostituierten respektlos benehmen.In einer Pressemitteilung stellt die Stadt Amsterdam klar: “Sexarbeit ist ein normaler Beruf, es ist nicht die Absicht, Sexarbeit aus der Stadt zu vertreiben.” Vielmehr gehe es darum, bessere Bedingungen zu schaffen als in den verwinkelten Altstadtgassen. Das Rotlichtviertel “De Walletjes” befindet sich im ältesten Teil von Amsterdam aus dem Mittelalter rund um das älteste Gebäude der Stadt, die 700 Jahre alte Oude Kerk (Alte Kirche).+++ 9.22 Uhr: China will drei Journalisten des “Wall Street Journals” ausweisen +++Aus Protest über einen als beleidigend empfundenen Kommentar im “Wall Street Journal” hat China drei Korrespondenten der Zeitung die Akkreditierung entzogen. Das teilte der Sprecher des Außenministeriums vor der Presse in Peking mit. Ihnen werde mit sofortiger Wirkung die Pressekarte entzogen. Damit entfällt die Grundlage für ihr Visum und ihre Aufenthaltsberechtigung in China. Auslöser der chinesischen Verärgerung ist ein Meinungsbeitrag des Kolumnisten und Professors Walter Russell Mead im “Wall Street Journal” vom 4. Februar über den Umgang mit der neuen Lungenkrankheit mit der Überschrift: “China ist der “wahre kranke Mann” Asiens.”+++ 8.39 Uhr: Goldpreis steigt über 1600 US-Dollar +++Der Ansturm der Anleger auf das Edelmetall Gold hält an. Am Morgen kostete eine Feinunze (etwa 31,1 Gramm) bis zu 1605 US-Dollar. Damit liegt der Goldpreis in der Nähe seines höchsten Standes seit März 2013. Nur Anfang dieses Jahres hatte Gold noch etwas mehr gekostet. Gold gilt traditionell als Zufluchtsort für Anleger in unsicheren Zeiten. Auch das niedrige Zinsniveau rund um den Globus treibt Anleger in Gold.Finanztest Gold_13.30Uhr+++ 7.59 Uhr: 14 Migranten bei gescheiterter Überfahrt auf die Kanaren ertrunken +++Beim Kentern eines Bootes mit Migranten sind im Atlantik nach Angaben von Aktivisten 14 Menschen ums Leben gekommen. Sie seien auf dem Weg von Marokko auf die spanischen Kanaren gewesen, teilte am Dienstagabend die Organisation Watch The Med Alarm Phone mit, die Hilferufe von in Seenot geratenen Menschen an Küstenwachen weiterleitet. Unter den Toten seien zwei Kinder.Ein Fischerboot habe den anderen Passagieren des Bootes zu Hilfe kommen und sie retten können. Sie seien ins südmarokkanische Dakhla gebracht worden, teilte die Organisation mit.+++ 6.48 Uhr: BKA warnt vor Kinderpornografie in Schüler-Chatgruppen +++Das Bundeskriminalamt (BKA) warnt vor der Verbreitung von Kinderpornografie in sogenannten Chatgruppen für Schüler. Das BKA habe eine Zunahme solchen Materials in Chatgruppen für Kinder und Jugendliche festgestellt, sagte der Cyberkriminalitätsexperte des Amtes, Markus Koths, den Zeitungen der Funke Mediengruppe. Die Darstellungen seien meist mit vermeintlich lustigen Kommentaren oder Musik versehen.Es gehe in der Regel nicht um pädophile Motive, wenn junge Menschen in Chatgruppen Kinderpornografie teilten, erläuterte Koths. Häufig wollten Kinder oder Jugendliche damit beeindrucken oder lustig zu sein. Doch stecke hinter jedem dieser Bilder ein missbrauchtes Kind, betonte der BKA-Experte.+++ 6.41 Uhr: US-Justizministerium weist Bericht über Barr-Rücktrittspläne zurück +++Das US-Justizministerium ist Spekulationen entgegengetreten, wonach Ressortchef William Barr wegen der politischen Einmischung von Präsident Donald Trump über einen Rücktritt nachdenken soll. Barr habe “keine Pläne zurückzutreten”, schrieb Ministeriumssprecherin Kerri Kupec auf Twitter. Zuvor hatte die “Washington Post” unter Berufung auf drei nicht namentlich genannte Regierungsbeamte berichtet, Barr habe Vertrauten von Präsident Trump gesagt, er erwäge einen Rücktritt.+++ 6.34 Uhr: Höhere Kaufprämie für Elektroautos in Kraft +++Käufer von Elektroautos bekommen jetzt deutlich mehr Geld vom Staat. Seit heute gelten neue Kaufprämien für alle Fahrzeuge, die nach dem 4. November 2019 zugelassen wurden – für rein elektrische Fahrzeuge wie für Plug-in-Hybride. Die Förderung ist von der Art des Autos und vom Listenpreis abhängig.Für batterieelektrische Fahrzeuge bis zu einem Listenpreis von 40.000 Euro steigt sie von 4000 auf 6000 Euro. Für Autos mit einem Listenpreis über 40.000 Euro liegt der Zuschuss künftig bei 5000 Euro, ein Viertel höher als bisher. Für Plug-in-Hybride unter 40.000 Euro sind es 4500 Euro (statt 3000); bei einem Listenpreis über 40.000 Euro bekommen Käufer 3750 Euro (statt 3000). Das Geld kann auch rückwirkend beantragt werden.+++ 6.15 Uhr: Kinder sterben in brennendem Auto in Brisbane +++Bei einem Feuer in einem Auto sind in der australischen Stadt Brisbane drei Kinder und ein Erwachsener ums Leben gekommen. Das Auto habe voll in Flammen gestanden, als die Helfer eingetroffen seien, teilte die Polizei des Bundesstaats Queensland mit. Die Ehefrau des getöteten Vaters sei mit schweren Verbrennungen ins Krankenhaus gekommen, berichtete die australische Nachrichtenagentur AAP. Die Ursache des Feuers war unklar. Nachbarn hätten eine Explosion gehört. Die Kinder waren alle unter zehn Jahre alt.+++ 5.59 Uhr: Mann in Sydney von Gasflasche erschlagen +++Bei einem Gewitter in Sydney ist ein Mann von einer umherfliegenden Gasflasche erschlagen worden. Der neun Kilo schwere Behälter sei in der Nähe der Hafenbrücke aus großer Höhe auf den 37 Jahre alten Mann gestürzt, teilte die Polizei mit. Nach Angaben der Rettungskräfte starb er im Krankenhaus. Ambulanzchefin Kath Rallings sprach von einem Unglück, das “einmal in einer Million” Fälle passiere.+++ 5.55 Uhr: Türkischer Kulturmäzen Kavala kurz nach Freispruch erneut inhaftiert +++Freispruch und erneute Festnahme: Der türkische Unternehmer und Kulturmäzen Osman Kavala ist nur wenige Stunden nach seinem Erfolg im Prozess um die regierungskritischen Gezi-Proteste erneut in Haft genommen worden. Die Bundesregierung zeigte sich in der Nacht “bestürzt”. Auch Menschenrechtler äußerten scharfe Kritik an der erneuten Inhaftierung.Die Staatsanwaltschaft in Istanbul hatte kurz nach dem Freispruch am Dienstagnachmittag einen neuen Haftbefehl gegen Kavala erlassen. Dieser Haftbefehl bezieht sich nach Angaben der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu auf den gescheiterten Putsch von Teilen des türkischen Militärs gegen Staatschef Recep Tayyip Erdogan im Jahr 2016.boeing-737-neue-prob_8.15Uhr+++ 5.28 Uhr: Drogenbeauftragte kritisiert Alkoholverkauf an Tankstellen +++Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Daniela Ludwig, hält den nächtlichen Alkoholverkauf an Tankstellen für “ein Ärgernis”. Die hierfür zuständigen Bundesländer regelten dies leider uneinheitlich, sagte die CSU-Politikerin. In Bayern gelte die bisher strengste Regelung nach 20 Uhr, danach sei der Verkauf von Alkohol an Tankstellen nur in geringen Mengen zulässig. Nicht erlaubt sei auch die Abgabe zur Partyversorgung im Tankstellenumfeld. Dass ein ähnliches Verbot in Baden-Württemberg wieder aufgehoben worden sei, sei ihr “unverständlich”, sagte Ludwig. “Es wäre sehr wünschenswert, wenn sich die Bundesländer hier auf eine klare, einheitliche Regelung verständigen könnten.”+++ 2.47 Uhr: Ende der Partys in Hollywood mit Tigern und Giraffen +++Die bei luxuriösen Partys in Hollywood beliebte Vorführung exotischer Tiere ist künftig verboten. Der Gemeinderat von Los Angeles verabschiedete am Dienstag einen Erlass, der die Ausbeutung solcher Tiere für Unterhaltungszwecke verbietet. Bei Partys in wohlhabenden Zirkeln der Millionenmetropole sind wiederholt Elefanten, Giraffen oder Tiger zur Schau gestellt worden.Diese Behandlung von Tieren stehe nicht im Einklang “mit den Werten unserer Stadt”, sagte Gemeinderatsmitglied David Ryu, der das Verbot auf den Weg gebracht hatte. Die Initiative wurde von mehreren Tierschutzorganisationen unterstützt.+++ 2.39 Uhr: Boeing findet neues Problem bei 737-Max-Krisenjets +++Der angeschlagene US-Luftfahrtkonzern Boeing ist bei seinem nach zwei Abstürzen mit Flugverboten belegten Krisenjet 737 Max auf ein neues Problem gestoßen. Während der Wartungsarbeiten seien in Treibstofftanks einiger Maschinen, die derzeit zwischengelagert werden, Fremdkörper gefunden worden, teilte Boeing am Dienstag (Ortszeit) mit. Dies habe zu einer umfassenden internen Untersuchung und sofortigen Korrekturen im Produktionssystem geführt. Der bestverkaufte Flugzeugtyp des amerikanischen Airbus-Rivalen darf seit Mitte März 2019 wegen der Abstürze mit insgesamt 346 Toten nicht mehr abheben.



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Publish date : 2020-02-19 18:37:37

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