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News von heute: Kabinett beschließt Entschädigung für homosexuelle Soldaten

News von heute: Kabinett beschließt Entschädigung für homosexuelle Soldaten




Immobilienpreise in Deutschland steigen weiter stark +++ Binden und Tampons in Schottland bald kostenlos +++ Internationale Studie zählt deutlich mehr rechtsextreme Angriffe +++ Bundeswehr zieht aus Kundus ab +++ Die News von heute im stern-Ticker.Aktuelle Top-Meldung:Kabinett beschließt Entschädigung für homosexuelle Soldaten Diskriminierte homosexuelle Soldaten sollen rehabilitiert und mit einer symbolischen Summe finanziell entschädigt werden. Das Kabinett beschloss einen Gesetzentwurf, der die Aufhebung von Urteilen der Truppengerichte wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen vorsieht. Für jedes aufgehobene Urteil sollen 3000 Euro Entschädigung gezahlt werden. Diese Summe erhalten auch Soldaten, die wegen ihrer sexuellen Orientierung entlassen, nicht mehr befördert oder nicht mehr mit verantwortungsvollen Aufgaben betraut wurden. Das gilt sowohl für Bundeswehrsoldaten als auch für Angehörige der ehemaligen Volksarmee der DDR.+++Alle Nachrichten zur Coronavirus-Pandemie lesen Sie hier.+++Die Nachrichten von heute im stern-Ticker: +++ 11:15 Uhr: Ifo: Exporterwartungen deutlich schlechter +++Die Stimmung unter den deutschen Exporteuren hat sich der jüngsten Ifo-Unternehmensbefragung zufolge merklich verschlechtert. Der Index für die Exporterwartungen der Industrie fiel im November von plus 7,0 auf minus 2,1 Punkte. Die zweite Corona-Welle in vielen europäischen Ländern belaste das Exportgeschäft, sagte Ifo-Präsident Clemens Fuest.”Einen deutlichen Dämpfer beim künftigen Auslandsgeschäft musste die Automobilbranche verkraften”, sagte Fuest. “Der Optimismus der vergangenen Monate ist verflogen.” Mit deutlichen Rückgängen beim Export rechne die Nahrungsmittelindustrie. Der Maschinenbau gehe eher von einer konstanten Entwicklung bei den Exportumsätzen aus, ebenso die Metallbranche. Zuwächse erwarteten hingegen die Chemische Industrie und die Elektrobranche.+++ 11.02 Uhr: Kabinett beschließt Entschädigung für homosexuelle Soldaten +++Diskriminierte homosexuelle Soldaten sollen rehabilitiert und mit einer symbolischen Summe finanziell entschädigt werden. Das Kabinett beschloss einen Gesetzentwurf, der die Aufhebung von Urteilen der Truppengerichte wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen vorsieht. Für jedes aufgehobene Urteil sollen 3000 Euro Entschädigung gezahlt werden. Diese Summe erhalten auch Soldaten, die wegen ihrer sexuellen Orientierung entlassen, nicht mehr befördert oder nicht mehr mit verantwortungsvollen Aufgaben betraut wurden. Das gilt sowohl für Bundeswehrsoldaten als auch für Angehörige der ehemaligen Volksarmee der DDR.+++ 10.50 Uhr: Auto dringt bis ans Tor des Kanzleramts vor +++Ein Auto ist Vormittag bis zum Tor des Bundeskanzleramtes in Berlin vorgedrungen. Das sagte eine Polizeisprecherin der Deutschen Presse-Agentur. Die Hintergründe seien unklar. Von Verletzten sei zunächst noch nichts bekannt. Auf der Seite des augenscheinlich unbeschädigten dunklen Kombis steht in weißer Schrift eine Beschimpfung geschrieben: “Ihr verdammten Kinder und alte Menschen-Mörder”. Auf der Beifahrerseite steht “Stop der Globalisierungs-Politik”.+++ 10.43 Uhr: Herzogin Meghan: Habe Fehlgeburt erlitten +++Herzogin Meghan (39) hat nach eigenen Angaben im vergangenen Juli eine Fehlgeburt erlitten. Sie habe das Ungeborene verloren, als sie ihrem einjährigen Sohn Archie die Windel gewechselt habe.  “Ich fühlte einen starken Krampf”, schrieb die Frau von Prinz Harry in der “New York Times”. Dann sei sie mit Archie in den Armen auf den Boden gefallen. “Ich wusste, als ich mein erstgeborenes Kind umklammerte, dass ich mein zweites verliere.”Harry und Meghan hatten sich im Frühjahr vom Königshaus losgesagt. Sie leben – nach kurzen Zwischenstationen in Kanada und Los Angeles – zurzeit in einem großen Haus im kalifornischen Santa Barbara.+++ 9.53 Uhr: Hessischer Bürgermeister durch Losentscheid bestimmt +++In Nordhessen ist ein Bürgermeister durch einen Losentscheid bestimmt worden. Bei einer Sitzung des Gemeindewahlausschusses in Ahnatal bei Kassel wurde Herausforderer Stephan Hänes (SPD) zum neuen Bürgermeister ernannt, wie die Gemeinde am Dienstagabend mitteilte. Hänes und der bisherige Bürgermeister Michael Aufenanger (CDU) hatten bei einer Stichwahl am Sonntag exakt gleich viele Stimmen erhalten.Beide konnten jeweils 2106 Stimmen auf sich vereinen. Die hessische Gemeindeordnung sieht in diesem seltenen Fall eine Entscheidung per Los vor. In Hessen sei dieser Fall einzigartig, berichtete der Hessische Rundfunk unter Berufung auf das Landesinnenministerium. Aufenanger war seit 2009 Bürgermeister von Ahnatal. Die Gemeinde hat rund 8000 Einwohner.+++ 9.40 Uhr: Polizei untersucht nach Messerangriff in Schweiz mögliches terroristisches Motiv +++Nach einem Messerangriff mit zwei Verletzten im schweizerischen Lugano ermittelt die Polizei zu einem möglichen terroristischen Motiv der Täterin. Die mutmaßliche Angreiferin, eine 28-jährige Schweizerin, sei aus Ermittlungen im Jahr 2017 mit dschihadistischem Hintergrund bekannt, teilte das Schweizer Bundesamt für Polizei mit. Die Bundesanwaltschaft leitete ein Strafverfahren ein.Die 28-Jährige hatte am Dienstagnachmittag in einem Kaufhaus in Lugano in der Region Tessin zwei Frauen attackiert und verletzt – eine von ihnen schwer. Ersten Erkenntnissen zufolge versuchte sie, eine der Frauen mit bloßen Händen zu erwürgen, die zweite verletzte sie mit einem Messer am Hals. Kunden des Kaufhauses gelang es, die junge Frau zu überwältigen.+++ 8.45 Uhr: Immobilienpreise in Deutschland steigen weiter stark +++Der massive Anstieg der Immobilienpreise in Deutschland hat sich trotz Coronakrise den Sommer über fortgesetzt. PAID Mieten sinken_13.30UhrWie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, kletterten die Preise für Wohnimmobilien von Juli bis September im Vergleich zum Vorjahresquartal um 7,8 Prozent. Zuletzt war im vierten Quartal 2016 ein noch stärkerer Anstieg verzeichnet worden. Im Vergleich zum zweiten Quartal dieses Jahres stiegen die Preise für Wohnimmobilien den Angaben zufolge um 2,6 Prozent. +++ 8.45 Uhr: Mindestens vier Migranten sterben bei Bootsunglück vor den Kanaren +++ Bei einem Bootsunglück vor der spanischen Insel Lanzarote sind mindestens vier Migranten ums Leben gekommen. Das mit mehr als 30 Menschen besetzte behelfsmäßige Boot sei kurz vor der Küste gekentert, berichteten kanarische Rettungsdienste heute. Einige Insassen konnten demnach an Land schwimmen, weitere wurden von Rettungskräften gerettet. Später wurden vier Leichen geborgen, nach drei weiteren Vermissten wurde noch gesucht. Insgesamt überlebten nach Behördenangaben 28 Migranten das Unglück vor der Küste des Fischerdorfes Orzola im Norden der Kanareninsel. +++ 7.56 Uhr: Binden und Tampons in Schottland bald kostenlos erhältlich +++ In Schottland sollen Binden, Tampons und ähnliche Artikel künftig kostenlos erhältlich sein. Das Parlament in Edinburgh verabschiedete nach eigenen Angaben am gestrigen Abend einstimmig einen entsprechenden Gesetzentwurf der Labour-Abgeordneten Monica Lennon. Demnach muss die schottische Regierung ein landesweites Programm zur Bereitstellung von Menstruationsprodukten einrichten. Schulen und Universitäten sind verpflichtet, eine Auswahl dieser Artikel kostenlos in Toiletten anzubieten. Auch andere öffentliche Einrichtungen können künftig von der Regierung dazu veranlasst werden. “Ich bin stolz darauf, für diese bahnbrechende Gesetzgebung gestimmt zu haben, die Schottland zum ersten Land der Welt macht, das kostenlose Menstruationsprodukte all denjenigen zur Verfügung stellt, die sie brauchen”, twitterte Regierungschefin Nicola Sturgeon. Es sei eine wichtige Maßnahme für Frauen und Mädchen.+++ 7.55 Uhr: Trump will offenbar Ex-Sicherheitsberater Flynn begnadigen +++ US-Präsident Donald Trump will Medienberichten zufolge vor dem Ende seiner Amtszeit noch seinen ehemaligen Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn begnadigen. Das berichten die “New York Times” und die Nachrichten-Website “Axios” unter Berufung auf anonyme Quellen. Flynn war eine zentrale Figur in der Russlandaffäre rund um Präsident Trump. Flynn hatte sich schuldig bekannt, die US-Bundespolizei FBI über seine Kontakte zum früheren russischen Botschafter in den USA belogen zu haben. Später zog der Ex-General das Schuldbekenntnis zurück. Das Justizministerium ließ die Vorwürfe gegen Flynn fallen, der zuständige Richter setzte das Verfahren aber zunächst trotzdem fort. Im August wies ein US-Bundesberufungsgericht Flynns Antrag auf ein Ende des Verfahrens schließlich zurück.Der frühere General hatte im Dezember 2016 – zwischen Trumps Wahlsieg und Amtsantritt – mit dem damaligen russischen Botschafter über die Sanktionen gegen Russland gesprochen. Im Februar 2017 trat er deswegen nach nur rund drei Wochen im Amt als Sicherheitsberater zurück. Trump hatte Flynn in den vergangenen Jahren immer wieder vehement verteidigt.+++ 6.16 Uhr: Biden beansprucht für USA stärkere internationale Führungsrolle +++Mit der Vorstellung seiner außen- und sicherheitspolitischen Regierungsmannschaft hat der gewählte Präsident Joe Biden eine stärkere internationale Führungsrolle für die USA beansprucht. Biden stellt Kabinett vor – neu 21.34_ 7.45 Uhr”Das ist ein Team, das die Tatsache widerspiegelt, dass Amerika zurück ist”, sagte Biden bei der Präsentation in seiner Heimatstadt Wilmington. “Bereit, die Welt anzuführen und sich nicht von ihr zurückzuziehen.” Biden stellte seinen internationalen Partnern eine enge Zusammenarbeit in Aussicht. Die USA seien “am stärksten, wenn sie mit ihren Verbündeten zusammenarbeiten”, sagte der 78-Jährige, der am 20. Januar als neuer US-Präsident vereidigt werden soll. +++ 6.05 Uhr: Internationale Studie zählt deutlich mehr rechtsextreme Angriffe +++Rechtsextremistische Angriffe haben einer aktuellen Studie zufolge in den vergangenen Jahren in vielen Regionen massiv zugenommen. In Nordamerika, Westeuropa und Ozeanien sei die Zahl dieser Taten seit 2014 um 250 Prozent angestiegen, stellten die Forscher des jährlichen Global Terrorism Index fest, den das Institute for Economics and Peace heute in London vorstellte. Bei den Todesopfern lag der Anstieg innerhalb von fünf Jahren sogar bei mehr als 700 Prozent. Es gebe nun so viele rechte Angriffe wie zu keinem anderen Zeitpunkt in den vergangenen 50 Jahren, schreiben die Forscher. 2019 kamen insgesamt 89 Menschen bei solchen Taten ums Leben. Alles in allem ist die Zahl der Toten durch Terrorismus allerdings bereits das fünfte Jahr in Folge gesunken.+++ 5.04 Uhr: Bundeswehr zieht aus afghanischem Kundus ab +++Die Bundeswehr zieht in den nächsten Wochen aus dem afghanischen Kundus ab. Die etwa 100 dort fest stationierten Soldaten sollen in das nördliche Hauptquartier der Nato-Ausbildungsmission “Resolute Support” in Masar-i-Scharif verlegt werden, wie das Einsatzführungskommando in Geltow bei Potsdam am gestrigen Abend der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. PAID Corona Bundeswehr_7.20Uhr Der besonders gesicherte Bundeswehr-Stützpunkt im “Camp Pamir” der afghanischen Armee soll aber bestehen bleiben. Je nach Bedarf sollen künftig Beraterteams dorthin geflogen werden, um dem Ausbildungsauftrag weiter nachzukommen. Eine ständige Bundeswehrpräsenz in Kundus wird es aber nicht mehr geben.+++ 4.38 Uhr: Mysteriöse Metallsäule im US-Bundesstaat Utah befeuert Fantasie +++Das Auftauchen einer mysteriösen Metallsäule im Westen der USA hat für vielfältige Spekulationen gesorgt. Die Säule wurde vergangene Woche im Süden des Bundesstaats Utah zufällig aus der Luft entdeckt. Die Beamten, die eigentlich Schafe zählen sollten, landeten nahe der mehr als dreieinhalb Meter hohen Säule, um sie genauer zu untersuchen. Klarheit über ihre mögliche Herkunft brachte dies aber nicht. Die Behörde für öffentliche Sicherheit erklärte am Montag (Ortszeit) mit einem Augenzwinkern: “Es ist illegal, Strukturen oder Kunst ohne Genehmigung auf staatlich verwaltetem öffentlichem Land zu installieren, egal von welchem Planeten Sie kommen.” Den genauen Standort der Säule teilte die Behörde nicht mit, um Schaulustige fernzuhalten. Denn die Entdeckung führte im Internet bereits zu vielfältigen Spekulationen über Urheber und Sinn des Objekts – vom Werk Außerirdischer über Fans von Science-Fiction-Filmen bis hin zu einem Reset-Knopf für das Corona-Jahr 2020.+++ 4.29 Uhr: Innenminister diskutieren neue Kennung für ausländische Intensivtäter +++Um wirksamer gegen ausländische Mehrfach-Straftäter vorgehen zu können, sollte diese Gruppe in den Polizei-Datenbanken nach Ansicht des Bundesinnenministeriums einheitlich gekennzeichnet werden. Das geht aus der Tagesordnung für die Innenministerkonferenz von Bund und Ländern hervor, die am 9. Dezember in Weimar beginnt. Der Vorschlag, über den die Innenminister diskutieren, sieht nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur vor, dass bei polizeilichen Abfragen zu Personen dieser Gruppe durch die Abkürzung aMIT – für “ausländischer Mehrfach- und Intensivtäter” – auch für Beamte aus einem anderen Bundesland gleich ersichtlich ist, dass dieser Mensch bereits andernorts durch zahlreiche Straftaten aufgefallen ist. Hintergrund ist auch der Wunsch, die Abschiebung mehrfach straffälliger Ausländer schneller voranzutreiben.+++ 4.04 Uhr: Bundesverwaltungsgericht verhandelt über US-Drohneneinsätze +++Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat heute einen politisch brisanten Fall auf dem Tisch. Es geht um bewaffnete US-Drohneneinsätze im Anti-Terror-Kampf und die Nutzung des Luftwaffenstützpunktes Ramstein in der Pfalz für diese Flüge. Drei jemenitische Staatsangehörige haben die Bundesrepublik verklagt. In der Vorinstanz vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) in Münster hatten sie teilweise recht bekommen. Das Verteidigungsministerium akzeptierte das Urteil nicht. Über die Revision wird heute ab 10 Uhr mündlich verhandelt.+++ 3.54 Uhr: Fast hundert Grindwale in Neuseeland gestrandet und verendet +++ In Neuseeland sind erneut dutzende Wale gestrandet und verendet. Die Grindwale seien am Wochenende auf den Chatham-Inseln im Südpazifik gestrandet, teilte die Naturschutzbehörde in den frühen Morgenstunden mit. 69 Wale seien bereits tot gewesen, als Helfer die abgelegene Region erreicht hätten. 28 weitere Grindwale und drei Delfine hätten aufgrund ihres schlechten Zustands eingeschläfert werden müssen. Die Chatham-Inseln liegen rund 800 Kilometer östlich der Südinsel Neuseelands. Dort waren 1918 rund tausend Wale gestrandet – die größte Massenstrandung in der Geschichte des Landes. Warum die Meeressäuger die Orientierung verlieren, ist unklar. +++ 3.19 Uhr: Kabinettsausschuss zu Rassismus setzt auf Prävention und Opferschutz +++Der nach den rassistischen Morden von Hanau ins Leben gerufene Ausschuss des Bundeskabinetts zur Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus hat einen Katalog mit 89 Maßnahmen erarbeitet. Zu dem Paket, über das der Ausschuss heute Nachmittag beraten wollte, gehört nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur unter anderem eine langfristigere Förderung von Präventionsprogrammen. Das Bundesinnenministerium und das Familienressort wollen außerdem ein Institut aufbauen, das die Qualität einzelner Projekte der Extremismusprävention und der politischen Bildung überprüft und dazu beiträgt, die Wirksamkeit entsprechender Programme zu steigern. +++ 2.31 Uhr: Bahn macht laut Medienbericht Rekordverlust +++Die zweite Corona-Welle verschärft einem Zeitungsbericht zufolge die wirtschaftlichen Probleme der Deutschen Bahn massiv. Die Fernzüge seien derzeit im Schnitt nur noch zu 20 Prozent ausgelastet, die Regionalzüge zu 55 bis 60 Prozent, schreibt die “Frankfurter Allgemeine Zeitung” in der heutigen Ausgabe. Auch deshalb steuere der bundeseigene Konzern dieses Jahr auf einen Rekordverlust von 5,6 Milliarden Euro zu. Die Zahl gehe aus den Unterlagen für die Aufsichtsratssitzung am 9. Dezember hervor, berichtet das Blatt weiter. Zum Halbjahr hatte die Bahn ein Minus von 3,7 Milliarden Euro ausgewiesen.+++ 0.47 Uhr: Ungarn wirft George Clooney “begrenzte” Politik- und Geschichtskenntnisse vor +++Die ungarische Regierung hat Hollywoodstar George Clooney “begrenzte” Geschichts- und Politikkenntnisse vorgeworfen, nachdem dieser Ministerpräsident Viktor Orban kritisiert hatte. “Wir mögen George Clooney als Schauspieler”, schrieb Ungarns Außenminister Peter Szijjarto gestern bei Facebook. Von Geschichte und Politik verstehe er offenbar jedoch nur wenig. Zuvor hatte ein Regierungssprecher in Budapest bereits gesagt, Clooney werde von dem ungarischstämmigen US-Investor George Soros gesteuert. Clooney, der für sein humanitäres Engagement bekannt ist, hatte in einem Interview mit dem Magazin “GQ” vergangene Woche den rechtskonservativen Orban und Ungarn als Beispiel für “Hass und Wut” in der Welt genannt.+++ 0.33 Uhr: Weißes Haus genehmigt Geheimdienst-Briefings für Biden +++Nach wochenlanger Blockade kann der gewählte US-Präsident Joe Biden das tägliche Briefing der US-Geheimdienste bekommen. Es habe am Nachmittag eine entsprechende Genehmigung des Weißen Hauses gegeben, erklärte ein Sprecher des Büros des Direktors der US-Geheimdienste gestern (Ortszeit) auf Anfrage. In den USA ist es üblich, dass der gewählte Präsident noch vor der Amtseinführung im Januar täglich über die Erkenntnisse der Geheimdienste unterrichtet wird – ebenso wie der Amtsinhaber. Biden sagte am Dienstag nach Angaben anwesender Reporter in Wilmington, er habe noch kein Briefing erhalten, werde sie aber künftig regelmäßig bekommen.



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Publish date : 2020-11-25 11:01:00

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